In Nidwalden sollen kleinere Pokerturniere künftig erlaubt sein
Pokerturniere mit einem Startgeld von höchstens 200 Franken sollen in Nidwalden künftig erlaubt sein. Die Regierung hat das neue Geldspielgesetz verabschiedet.
Die Vorlage sei in der Vernehmlassung auf breite Resonanz gestossen, teilte die Staatskanzlei am Donnerstag mit. Voraussichtlich im ersten Quartal 2020 wird sich der Landrat damit befassen. Das geänderte Geldspielgesetz soll anfangs 2021 in Kraft treten.
Im neuen Gesetz werde die bewährte Regelung und Vollzugspraxis im Geldspielsektor zu einem wesentlichen Teil beibehalten, heisst es weiter. Eine Verschärfung sei keine geplant.
So sollen Grossspiele, also Geldspiele, die automatisiert, interkantonal oder online durchgeführt werden und die Bewilligung einer interkantonalen Behörde benötigen, uneingeschränkt möglich sein. Ebenso Kleinspiele wie etwa Tombolas.
Neu sieht das Gesetz zudem vor, dass in Nidwalden kleinere Pokerturniere erlaubt sein sollen, sofern sie bestimmte Auflagen erfüllen. Beispielsweise, wenn maximal 200 Franken als Startgeld verlangt wird.
An der im Kanton verankerten Lottotradition werde ebenso wenig gerüttelt wie an den Kriterien für die Verwendung von Lotteriegeldern, schreibt die Regierung.
Eine Änderung soll es beim Betrieb von Geschicklichkeits-Spielautomaten geben. Diese wurden bislang von den Kantonen geregelt und beaufsichtigt. Neu sollen diese Automaten in die Kategorie Grossspiele und demzufolge unter die interkantonale Geldspielaufsicht fallen.
Das Schweizer Stimmvolk hatte das neue Geldspielgesetz im Juni 2018 an der Urne deutlich angenommen. Die kantonalen und interkantonalen Bestimmungen der Geldspielregulierung mussten daraufhin bis spätestens Ende 2020 überarbeitet werden. In Nidwalden wird die in mehreren Erlassen geregelte Geldspielgesetzgebung neu in einem einzigen Gesetz zusammengefasst.
Zentrale Veränderung auf Bundesebene war, dass Schweizer Casinos künftig Online-Geldspiele anbieten dürfen. Die sechs Zentralschweizer Kantone äusserten ihre Unzufriedenheit mit der neuen Geldspiel-Verordnung. Sie sei zu lasch beim Poker und zu streng beim Lotto.
