EU will verstärkt als Ordnungsmacht in der Welt auftreten
Was will Trump? Sein Sicherheitsberater lässt an der Sicherheitskonferenz in München viele Fragen offen. Europa will aber nicht mehr nur nach Washington starren, sondern das Schicksal in die eigene Hand nehmen und verstärkt als Ordnungsmacht in der Welt auftreten. Aber geht das überhaupt?
Das Wichtigste in Kürze
- Die Europäische Union will auf der internationalen Bühne verstärkt als Ordnungsmacht in der Welt auftreten.
- Die USA seien unter Donald Trump nicht mehr verlässlich und hinterliessen eine Lücke.
- Unter anderem das Erstarken Chinas zwängen die EU zu handeln, hiess es an der Münchner Sicherheitskonferenz.
Die Europäische Union will auf der internationalen Bühne in die von US-Präsident Donald Trump aufgerissene Lücke stossen und verstärkt als Ordnungsmacht in der Welt auftreten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag: «Wir waren lange Zeit nicht weltpolitikfähig. Die Umstände bringen es mit sich, dass wir uns um Weltpolitikfähigkeit bemühen müssen.»
USA unter Trump nicht mehr verlässlich
Aussenminister Sigmar Gabriel betonte in München, die USA seien unter Trump nicht mehr verlässlich. Angesichts der brisanten Lage in der Welt müsse Europa mehr Machtbewusstsein entwickeln. Dazu gehöre auch die Bereitschaft, sich militärisch zu engagieren. «Als einziger Vegetarier werden wir es in der Welt der Fleischfresser verdammt schwer haben.» Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz warnte allerdings, die Europäer müssten wieder stärker an einem Strang ziehen, bevor sie eine grössere Rolle in der Welt spielen könnten. Dazu gehöre vor allem der Schutz der Aussengrenzen.
Gabriel begründete seine Forderung nach einem stärkeren Europa auch mit einer «Verschiebung der Weltordnung mit unabsehbaren Konsequenzen», etwa dem Erstarken Chinas. Die EU dürfe sich nicht durch andere auseinanderdividieren lassen. «Niemand sollte versuchen, die Europäische Union zu spalten: nicht China, nicht Russland, aber auch nicht die Vereinigten Staaten.»
Grossbritannien will dabei sein
Die britische Premierministerin Theresa May sprach sich bei ihrem Auftritt für ein umfangreiches Sicherheitsabkommen mit der EU nach dem Brexit aus. «Wir möchten die Kooperation auch nach dem Austritt aus der EU fortsetzen und vorantreiben», sagte May. «Europas Sicherheit ist unsere Sicherheit.»
