5G: Bundesrat gibt grünes Licht für den Aufbau (fast)
Die FDP-Fraktion kann jubeln: Der Bundesrat nahm gestern ihre Motion zum Aufbau von 5G an.
Das Wichtigste in Kürze
- Die FDP-Fraktion reichte im Mai eine Motion zum Aufbau eines 5G-Netzes ein.
- Gestern wurde diese vom Bundesrat zur Annahme empfohlen.
- Das könnte die Schweiz einen Schritt näher zum 5G-Netz bringen.
Die 5G Debatte hat neuen Stoff. Gestern erklärte sich der Bundesrat einverstanden mit der Motion «Mobilfunknetz. Die Rahmenbedingungen für einen raschen Aufbau jetzt schaffen».
Diese wurde Anfang Mai von FDP-Politiker Christian Wasserfallen und seiner Fraktion eingereicht. Damit könnte der Aufbau eines 5G-Netzes in den nächsten fünf Jahren Realität werden.
Bundesrat entschied schon vor vier Monaten über 5G
Im April lag schon ein Entscheid des Bundesrates vor, in dem das weitere Vorgehen bezüglich 5G festgelegt wurde. Sechs Massnahmen sollen dem Entscheid nach umgesetzt werden. Diese entstammen einem Bericht des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).
Der Bericht liegt schon seit November 2019 vor. Priorität dabei habe die «Weiterentwicklung des Monitorings der Strahlenbelastung» sowie «die Schaffung der neuen umweltmedizinischen Beratungsstelle». Dem stimmt auch die FDP zu.
FDP ist zuversichtlich
Für die Liberalen ist der Aufbau eines 5G-Netzes so wichtig wie noch nie. Die Coronakrise habe gezeigt, dass die Schweiz in Sachen Digitalisierung und Infrastruktur hinterherhinke. Homeoffice und Online-Shops erforderten schnelleres, effizienteres Internet und damit ein belastbareres Netz.
Der Bundesrat solle demnach rasch die Rahmenbedingungen schaffen, um ein qualitativ gutes 5G-Netz so kostengünstig wie möglich aufbauen zu können. Und dies bis spätestens 2024. Zudem solle der Bundesrat aber auch transparent kommunizieren, um Verschwörungstheorien entgegenzuwirken, so die FDP. Die Covid-19 Krise habe auch gezeigt, wie fehlende Information schnell zu Verschwörungstheorien führen könne.
Der Entscheid des Bundesrates stimmt die FDP zuversichtlich, wie sie auf ihrer Webseite mitteilt. Wasserfallen persönlich freute sich gestern auch auf Twitter.
Die Motion muss jetzt noch im Nationalrat und anschliessend dem Ständerat behandelt werden. Stimmen beide Räte zu, wird der Bundesrat gemeinsam mit der Branche über den Ausbau von 5G informieren müssen. Zudem wird er die Massnahmen des UVEK Berichts umsetzen müssen.
