Abschaffung der Schweizer VOC-Lenkungsabgabe wird jetzt nur geprüft
Die eidgenössischen Räte fordern nun eine Überprüfung der VOC-Lenkungsabgabe statt deren Abschaffung.
Die eidgenössischen Räte sind davon abgekommen, vom Bundesrat die Abschaffung der Lenkungsabgabe auf flüchtige organische Stoffe (VOC) zu fordern. Sie verlangen jetzt einfach, dass die Landesregierung die Abschaffung prüft.
Der Ständerat ist am Donnerstag auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt und hat stillschweigend einer entsprechenden Motion zugestimmt. Ursprünglich lautete die Forderung des Vorstosses, der Bundesrat solle dem Parlament eine Revision des Umweltschutzgesetzes zur Aufhebung der VOC-Lenkungsabgabe vorlegen.
Nun soll die Landesregierung in einem Bericht lediglich aufzeigen, welche Wirkung die Lenkungsabgabe hat. Auch will das Parlament wissen, ob es Alternativen zu dieser Abgabe gibt, «welche dieselbe Schutzwirkung aufweisen und ohne zusätzliche Belastung für die betroffenen Unternehmen und für die öffentlichen Haushalte umgesetzt werden können».
VOCs: Eine Gefahr für das Ozon?
VOC sind in Lösungsmitteln enthalten, die zum Beispiel in Farben vorkommen. Sie können zu hohen Ozonbelastungen führen. Im Jahr 2000 war die VOC-Lenkungsabgabe eingeführt worden.
Der Nationalrat hatte im März dieses Jahres im Rahmen einer Revision des Umweltschutzgesetzes noch für die Streichung der Bestimmungen zu den VOC aus dem Gesetz votiert. Dies löste bei Links-Grün Protest aus. Der Ständerat folgte dem Nationalrat dann aber nicht, verlangte aber auf dem Motionsweg die Abschaffung der Abgabe. Der Nationalrat schwächte dann aber im September die Motion ab.
