Amherd spricht mit von der Leyen über laufende Verhandlungen

Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Donnerstag am Rande des EPG-Gipfels in Budapest mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die laufenden Verhandlungen mit der Schweiz gesprochen. Amherd nutzte das Treffen auch für weitere bilaterale Gespräche.

«Nach wie vor ist die Kommission daran interessiert, bis Ende dieses Jahres die Gespräche abzuschliessen.» Dies sagte Amherd am Donnerstag vor Schweizer Journalistinnen und Journalisten in Budapest. Die Schweiz sei interessiert daran, vorwärts zu machen, aber das Resultat müsse auch stimmen.

«Wir haben nicht verhandelt, das machen die Chefunterhändler», sagte die Bundespräsidentin. Auf die drei Streitpunkte Personenfreizügigkeit, Kohäsionszahlung und Stromabkommen ging sie nicht genauer ein. Sie sagte lediglich, dass der Bundesrat am Mittwoch über einen Mechanismus für die Kohäsionszahlungen gesprochen habe, aber ohne über konkrete Zahlen.

Mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte traf sich Amherd zum «Handschlag», wie sie sagte. Ihn habe sie bereits im Sommer auf dem Bürgenstock und im englischen Blenheim am letzten Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) getroffen. Es sei immer gut, solche Kontakte zu pflegen.

Amherd unterhielt sich auch mit dem Präsidenten Zyperns. Es sei um den Konflikt auf der Insel gegangen. Die Schweiz sei in diesem Zusammenhang bereit, sich als Gastgeberin für Gespräche anzubieten, so Amherd. Im Gegenzug habe der Präsident gesagt, dass Zypern, wenn es im Jahr 2026 die rotierende Ratspräsidentschaft der EU übernimmt, die Schweiz in Europa unterstützen werde.

Zypern ist seit 50 Jahren geteilt. Im Süden der Insel liegt die Republik Zypern, die Mitglied der EU ist, und im Norden Nordzypern, das lediglich von der Türkei anerkannt wird. Ein weiteres Treffen habe auch mit der Präsidentin Kosovos stattgefunden.