Amherd verliess sich im Ruag-Betrugsfall auf damalige Konzernspitze
Das Verteidigungsdepartement vertraute auf interne Abklärungen der Ruag nach anonymem Betrugshinweis.
Das Verteidigungsdepartement hat sich nach einem anonymen Hinweis zu Betrügereien innerhalb des Ruag-Konzerns im Jahr 2019 auf die internen Abklärungen des Rüstungsunternehmens verlassen. Das sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd am Mittwoch in Bern vor den Medien.
Laut der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) hatte ein Whistleblower dem Ruag-Verwaltungsrat im August 2019 «potenziell betrügerische Geschäfte» gemeldet. «Die Meldung war sehr konkret und sehr explizit», sagte EFK-Prüfbereichsleiter Robert Scheidegger. Diese Warnsignale seien im Anschluss jedoch «nicht seriös abgeklärt» worden.
Anonyme Warnung ignoriert?
Laut Amherd hatte die für die Eignergeschäfte zuständige Abteilung im Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements (VBS) damals Kenntnis von einem «anonymen Brief», der mit «besorgter Bürger» unterzeichnet gewesen sei. Ihre Mitarbeitenden hätten daraufhin den damaligen Ruag-Verwaltungsratspräsidenten Remo Lütolf angewiesen, Stellung zu beziehen.
Diese Ruag-internen Abklärungen hätten ergeben, dass nichts an den Vorwürfen dran sei, sagte Amherd. Dies habe das VBS so zur Kenntnis genommen. «Im Rückblick hätten wir besser auch noch eigene Untersuchungen gemacht.» Damals habe sich das VBS auf die Kompetenz der Ruag-Unternehmensleitung verlassen.
Verantwortliche müssen Rechenschaft ablegen
Der des Betrugs beschuldigte ehemalige Ruag-Kadermitarbeiter erhielt das Schreiben gemäss EFK-Bericht von seinem Vorgesetzten weitergeleitet. Obwohl daraus implizit hervorging, dass er möglicherweise in den Fall involviert war. Er wies die Anschuldigungen zurück.
Amherd hatte am Montag das eingeleitete Strafverfahren in der Sache begrüsst und gefordert, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Bei den betrügerischen Geschäften zu den Leopard-Kampfpanzern geht es um einen möglichen Schaden im hohen zweistelligen Millionenbereich, wie die EFK schreibt.
