«Arena»: SVP-Dettling greift auch nach Turbo-Öffnungen Berset an
In der «Arena» zum grossen Öffnungsschritt des Bundesrats musste Alain Berset vor allem Angriffe von rechts parieren. Doch auch von links gibt es Kritik.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesrat Alain Berset stellte sich in der «Arena» der Kritik der Parteien.
- Für seine Bilanz nach zwei Jahren Pandemie gab es insbesondere von rechts schlechte Noten.
- Von links und grün wird auch der Föderalismus stark kritisiert.
Der Bundesrat verkündete diese Woche die Rückkehr zur Normalität und hob fast alle Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie auf. Jetzt gehe es um die Aufarbeitung der vergangenen zwei Jahre und darum, daraus zu lernen. Dies betonte Bundesrat Alain Berset bereits im Vorfeld, beim Bier mit Nau.ch.
In der «Arena» befürworten die Parteispitzen die Öffnungsschritte. SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer hätte sich aber mehr Rücksicht auf Risikopersonen gewünscht. Beispielsweise mit einer Maskenpflicht in Läden. Hier hoffe sie jetzt auf «auf die Solidarität der SVP».
Die SVP, vertreten von Parteileitungsmitglied Marcel Dettling, hätte sich aber die Aufhebung der Maskenpflicht im ÖV gewünscht. Die grossen Öffnungsschritte schreibt er seiner Partei zu: «Der Entscheid ist auch auf Druck der SVP gefällt worden.»
Alain Berset: Gab Tendenz, alle schlechtzureden
In der Sendung war Dettling als Einziger der Ansicht, dass der Bundesrat die Pandemie nicht gut gemeistert habe. Es habe schon Gutes gegeben, gibt der Nationalrat zu. «Es gab aber immer wieder Sachen, bei denen der Bundesrat massiv über das Ziel hinausschoss, dagegen haben wir uns gewehrt.» Seine Partei habe sich immer dann eingeschaltet, wenn die Regierung zu weit gegangen sei, und oftmals eine Korrektur erwirkt.
Als Beispiele dafür nennt er die «Beizen für Büezer» und die offenen Skigebiete, die der Bundesrat habe schliessen wollen. Gesundheitsminister Alain Berset hält dagegen, dass das nie der Plan gewesen sei. Es habe viel Kritik gegeben und auch eine Tendenz, alles schlecht zu reden, sagt der Gesundheitsminister. Dies sei ungerecht: «Wir hatten nie Ausgangssperren, immer einen liberalen Weg und schneller geöffnet als andere», verteidigt er in der «Arena» die Politik.
Die direkte Demokratie habe die Schweiz vor noch übertriebeneren Massnahmen bewahrt, ist sich SVP-Dettling hingegen sicher. «Der Bundesrat wusste immer, wenn er übertreibt, hat er das Volk gegen sich.» Die Regierung habe immer um die Möglichkeit eines Referendums gewusst, das habe sie geleitet, so Berset.
Grünen-Glättli in «Arena»: Föderalismus nicht krisenfähig
Ein grosses Thema während der Pandemie war auch der Föderalismus. Dieser hat sich laut Grünen-Präsident Balthasar Glättli aber als «nicht krisenfähig» erwiesen. Föderalismus bedeute auch, dass die Kantone in eigener Verantwortung etwas machen dürften. «Die Verantwortung wurde aber immer an den Bundesrat weiterdelegiert, wenn unangenehme Entscheidungen zu treffen waren.»
Auch aus Sicht von Mattea Meyer hat der Föderalismus «eher nicht geholfen». Es sei häufig eine «Kakophonie» gewesen, «wer denn jetzt die Verantwortung hat. Sie wurde hin- und hergeschoben». Der Bundesrat habe oftmals zwei Wochen zu spät entschieden, bei den Kantonen wären es vier bis sechs Wochen gewesen.
Glättli: «Der Bundesrat hat mehr Rückgrat bewiesen als viele Kantonsregierungen.» Er kritisiert aber die fehlende Vorbereitung auf die Corona-Herbste: «Wir haben zwei verpasste Sommer gehabt.»
Im Sommer habe man aufatmen müssen, so Bundesrat Berset. Er verteidigt in der «Arena» die Corona-Politik weitgehend, gibt aber auch Fehler zu: «In der zweiten Welle, im Herbst 2020, sind wir zu spät tätig geworden.» Teilweise gibt er die Schuld aber auch weiter: «In einem föderalistischen System darf man nicht alles vom Bundesrat erwarten.»
