Bundespräsident Berset will das Atomabkommen mit dem Iran retten
Beim Besuch von Irans Präsident Hassan Rohani in der Schweiz war das Atomabkommen das grosse Thema. Konkrete Fortschritte wurden keine vermeldet.
00:00 / 00:00
Das Wichtigste in Kürze
- Der iranische Präsident Hassan Rohani ist vom Bundesrat empfangen worden.
- Der Atomdeal müsse gerettet werden, sagte Bundespräsident Alain Berset.
- Konkret unterzeichnet wurden ein Abkommen und zwei Absichtserklärungen zu Randthemen.
Dem offiziellen Besuch von Irans Präsident Hassan Rohani in der Schweiz waren hohe Erwartungen vorausgegangen: Die Schweiz müsse den Dialog Irans mit den USA wieder in Gang bringen und die Beziehungen weiter vertiefen, hiess es.
Bundespräsident Alain Berset plädiert für eine Rettung des Atomabkommens mit dem Iran, ohne konkreter zu werden. Der Iran werde an seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen festhalten, wenn seinem Land die darin gemachten Versprechungen zugute kommen, sagte Rohani.
Drei Vereinbarungen
Im Anschluss an die Gespräche wurden am Dienstag im Beisein von Berset und Rohani ein Abkommen zum Güter- und Personenverkehr auf der Strasse und zwei Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und in der Wissenschaft unterzeichnet. Zuvor hatten die beiden ein von privaten Wirtschaftskammern organisiertes Innovations- und Industrieforum eröffnet.
Am Montagabend waren Berset und Rohani bereits zu einem ersten Gespräch zusammengekommen; zuerst unter vier Augen, danach gemeinsam mit Bundesrat Ignazio Cassis und dessen iranischem Amtskollegen, Aussenminister Mohammad Jawad Zarif. Die Schweiz rief den Iran dazu auf, das Existenzrecht Israels anzuerkennen und bekräftigte ihre Unterstützung der Zwei-Staaten-Lösung.
Protestkundgebung in Bern
Zeitgleich mit der Medienkonferenz Bersets und Rohanis im Hotel Bellevue Palace protestierten vor dem Bahnhof in Bern gut 40 Anhänger eines säkularen Irans gegen das von schiitisch-islamischen Geistlichen dominierte Regime in Teheran.
Auf Transparenten wies ein Verein für Menschenrechte und Freiheit auf die Tausenden politischen Gefangenen und die zahlreichen vollstreckten Todesurteile im Land hin - Tatsachen, die von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International bestätigt werden.
