Bundesrat arbeitet Gesetz für unterirdische Güterverkehrsbahn aus
Die Vorlage für den Bau einer unterirdische Güterverkehrsbahn ist in der Vernehmlassung gut angekommen. Der Bundesrat arbeitet daher ein Bundesgesetz aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat ist zur Erarbeitung eines Gesetzes zum unterirdischen Gütertransport bereit
- Dadurch soll das Projekt Cargo sous terrain (CST) verwirklicht werden können.
Die Vorlage für den Bau von Cargo sous terrain (CST) ist in der Vernehmlassung gut angekommen. Der Bundesrat ist daher bereit, ein Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport auszuarbeiten.
In der Vernehmlassung habe sich eine Mehrheit dafür ausgesprochen, eine rechtliche Grundlage zu schaffen, um Projekte dieses verwirklichen zu können. Dies schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung vom Mittwoch.
Cargo sous terrain werde mehrheitlich als zukunftsorientierte und umweltfreundliche Ergänzung des Schienen- und Strassengüterverkehrs beurteilt.
In Transportbranche breit abgestützt
Laut Bundesrat hat das Projekt auch den Nachweis erbracht, dass es in der Transportbranche genügend breit abgestützt ist. Aktionäre sind unter anderem SBB, Post und Swisscom. Grösste Schweizer Aktionärin ist die Mobiliar. Aktien halten auch die Infrastrukturentwickler Meridiam aus Frankreich und Dagong aus China.
Das Verkehrsdepartement UVEK arbeitet nun ein Gesetz über den unterirdischen Gütertransport aus. Zu den Eckpunkten gehört, dass der Bund weder Bau noch Betrieb einer Transportanlage unterstützt. Die Aktienmehrheit müsste in Schweizer Hand bleiben. Ausländische Investoren sollen nur einen Minderheitsanteil halten dürfen.
Plangenehmigungsverfahren
Für die Baubewilligung muss ein Plangenehmigungsverfahren mit einer zweistufigen Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. Der Bund führt für unterirdische Gütertransportbahnen einen eigenen Sachplan. Für die Linienführung und die Hub-Standorte sind die Kantone im Rahmen der Richtpläne zuständig. Zudem gilt der Grundsatz der Nichtdiskriminierung: Die Betreiber müssen allen den Zugang unter gleichen Bedingungen ermöglichen.
Die Kosten für die ersten Teilstrecke von Härkingen-Niederbipp SO nach Zürich werden auf 3 Milliarden Franken veranschlagt. Das fertige CST-Netz soll vom Genfer- bis zum Bodensee reichen und 500 Kilometer lang sein. Die Kosten werden auf 30 Milliarden Franken geschätzt.
