Bundesrat soll Bilanz zu Armeeeinsatz während Corona ziehen
Der Ständerat fordert vom Bundesrat eine vertiefte Bilanz über den Einsatz von Armee und Zivilschutz während der Corona-Pandemie.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Ständerat fordert in einem Postulat eine Bilanz zum Armeeeinsatz während Corona.
- Auch Bundesrätin und Viola Amherd befürwortet dies.
- «Wir können und müssen für die Zukunft lernen», so die VBS-Vorsteherin.
Der Bundesrat soll eine vertiefte Bilanz über den Einsatz der Armee und des Zivilschutzes während der Covid-19-Pandemie ziehen. Der Ständerat überwies am Montag ein entsprechendes Postulat seiner Geschäftsprüfungskommission (GPK-S).
Der Bundesrat soll die von Armee und Zivilschutz für die Kantone übernommenen Aufgaben und erbrachten Leistungen analysieren – und im Hinblick auf die Finanzen, die Personalressourcen und die Logistik über diesen Einsatz Bilanz ziehen.
Weiter soll er laut dem Text des Postulates darlegen, ob die verwaltungsinternen Prozesse für eine solche Mobilisierung von Armee und Zivilschutz angemessen sind.
Auch soll der Bundesrat im Hinblick auf künftige Krisen grösseren Ausmasses darlegen, welche Lehren aus diesem Fall für die Unterstützung der Kantone durch Armee und Zivilschutz gezogen werden können.
SVP-Chiesa: Vertiefte Bilanz wichtig
Die GPK-S erachte es als wichtig, dass der Bundesrat eine vertiefte Bilanz über den Einsatz der Armee und des Zivilschutzes zur Unterstützung des kantonalen Vollzugs in der Covid-19-Krise ziehe, sagte Ständerat Marco Chiesa (SVP/TI). Dies, weil es bis anhin noch nie zu einem vergleichbar umfangreichen Einsatz gekommen sei – und dieser bei der Bewältigung der Pandemie eine zentrale Rolle gespielt habe.
Auch der Bundesrat beantragte die Überweisung des Postulats der GPK-S: «Aus Sicht des VBS ist es richtig und wichtig, den umfangreichen Einsatz von Zivilschutz und Armee zu analysieren», sagte Bundesrätin Viola Amherd, Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
Evaluation von Verwaltung wichtig
Zentral sei dabei die Evaluation von verwaltungsinternen Prozessen für den Einsatz beziehungsweise die Mobilmachung von Zivilschutz und Armee, so Amherd weiter. «Wir können und müssen für die Zukunft lernen und uns noch verbessern», sagte Amherd.
Mitte Oktober des laufenden Jahres hatte die GPK-S die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen während der Pandemie in einem Bericht als mittelmässig beurteilt. Die Kantone waren nach Ansicht der GPK-S nur teilweise in die Krisenorganisation des Bundes miteinbezogen worden.
