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Bundesrat verabschiedet Doppelbesteuerungsabkommen mit Angola

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Bern,

Der Bundesrat verabschiedet ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Angola, das nun dem Parlament vorgelegt wird.

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Das Bundeshaus in Bern. (Symbolbild) - Keystone

Die Schweiz soll ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Angola abschliessen. Der Bundesrat hat es am Freitag zuhanden des Parlaments verabschiedet. Das Abkommen schafft Rechtssicherheit bei den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und der steuerlichen Zusammenarbeit.

Damit könne die Schweiz ihr Netz von Doppelbesteuerungsabkommen im südlichen Afrika ausweiten, teilte die Landesregierung mit. Die Vereinbarung entspricht demnach weitgehend dem Musterabkommen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

Sie vermeidet die Doppelbesteuerung von Privaten und Firmen. Das Abkommen trägt dem OECD-Projekt gegen Gewinnverschiebungen und Gewinnkürzungen Rechnung (Base Erosion and Profit Shifting).

Zustimmung beider Länder erforderlich

Eine Missbrauchsklausel soll verhindern, dass weder in der Schweiz noch in Angola Ansässige von den Vergünstigungen profitieren. Zudem ist die Amtshilfe gemäss dem internationalen Standard zum Informationsaustausch auf Anfrage geregelt.

Bevor das Abkommen in Kraft treten kann, müssen die Parlamente beider Länder ihm zustimmen. Nach Angaben des Bundesrats begrüssten Kantone und interessierte Wirtschaftskreise einen Abschluss.

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