Coronavirus: Parteien unterstützen Öffnungs-Kurs von Alain Berset
Wann sollen die Massnahmen gegen das Coronavirus fallen? Die Bundesratsparteien wollen grössere Lockerungen, beim Tempo gibt es aber unterschiedliche Meinungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Gesundheitsminister Alain Berset hat offenbar den Öffnungs-Turbo gezündet.
- Die Bundesratsparteien unterstützen grundsätzlich grössere Lockerungen.
- Beim Tempo gibt es aber zwischen SVP, FDP, Mitte und SP unterschiedliche Meinungen.
Wann fallen hierzulande die Pandemie-Massnahmen gegen das Coronavirus? Es ist die grosse Frage, die derzeit Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz umtreibt. Alain Berset überraschte am Freitag bei einer Medienkonferenz in Aarau mit hoffnungsvollen Tönen.
«In den nächsten Tagen wird die Schweiz viel Bewegung erleben», sagte der Gesundheitsminister. Doch was bedeutet dies konkret? Gemäss Recherchen der «SonntagsZeitung» könnten Quarantäne und Homeoffice-Pflicht bereits nächste Woche fallen, die Zertifikatspflicht am 16. Februar.
Zudem soll laut dem «Blick» der Bundesrat den Kantonen am Mittwoch beantragen, auf die Kapazitätsbeschränkungen bei Grossveranstaltungen und die maximale Personenzahl bei privaten Treffen zu verzichten. In Bern stehe derzeit sogar ein Ende der «besonderen Lage» zur Diskussion. Die Maskenpflicht im ÖV und Innenräumen dürfte aber noch bleiben.
Alain Berset zündet also den Öffnungs-Turbo – doch wie kommen seine Worte bei den Bundesratsparteien an? Wie eine Umfrage von «SRF» zeigt, sprechen sich auch SVP, FDP, die Mitte und die SP für grosse Lockerungen aus. Einzig beim Tempo sind die Politiker unterschiedlicher Meinung.
Der SVP kann es mit den Lockerungen erwartungsgemäss nicht schnell genug gehen. Albert Rösti fordert, dass Quarantäne, Homeoffice und Zertifikatspflicht rasch und gleichzeitig fallen. Die Leute seien müde, so der Präsident der Gesundheitskommission im Nationalrat.
«Als Corona kam, hat man rasch und richtig reagiert. Sie erwarten, dass man jetzt auch rasch und richtig reagiert, wenn es ans Ende geht.» Es soll eine klare Ausstiegsperspektive geschaffen werden, so der Berner.
Coronavirus: FDP, Mitte und SP wollen etappiertes Vorgehen
Die drei anderen Bundesratsparteien sprechen sich hingegen für ein etappiertes Vorgehen aus. FDP-Ständerat Andrea Caroni sagt etwa, dass man sich über eine rasche Aufhebung der meisten Massnahmen freuen würde, aber: «Morgen alles aufzuheben, schiene uns etwas ‹dreingeschossen›». Caroni spricht sich für eine baldige Beendigung der Homeoffice-Pflicht («sicher») und «vielleicht auch» der Quarantänepflicht aus.
Philipp Bregy, Mitte-Fraktionspräsident, bläst ins gleiche Horn. Die Mitte begrüsse, dass der Bundesrat den Zeitplan beschleunigen möchte. Für sie sei klar: «Als Erstes haben nun die Homeoffice-Pflicht und die Quarantäne zu fallen. Dann ist, früher als Ende März, auch über die Zertifikatspflicht zu diskutieren.»
SP-Fraktionspräsident Roger Nordmann ist auch der Meinung, dass man jetzt einen ersten Schritt machen könne. «In zwei, drei Wochen den nächsten und dann kommen wir locker aus der Situation raus.» Wenn man alles auf einen Schlag aufhebe und dann einen Rückschlag erleben, dann sei das auch «total deprimierend».
