Coronavirus: Wer regiert in der Sommerpause?
Der Bundesrat verabschiedet sich nach seinem Ausflug in die Sommerferien. Wer regiert und reagiert in den nächsten Wochen – speziell wegen Corona?
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Das Wichtigste in Kürze
- Nach der letzten Sitzung und dem traditionellen Bundesratsausflug beginnt die Sommerpause.
- Doch gerade dieses Jahr könnte die Regierung auch im Juli/August gefordert sein.
- Trotz Ferien sei die Entscheidfähigkeit sichergestellt, heisst es im Bundeshaus.
Nein, auch wenn die Krise noch nicht ausgestanden ist: Der Bundesrat trifft sich wie Anfang Jahr geplant erst am 10. August wieder. «Sich erholen und ausruhen» sei die Devise, betont Aussenminister Ignazio Cassis gegenüber Nau.ch anlässlich des verkürzten Bundesratsausflugs zum Beginn der Sommerpause.
Nur eine ganz ausgeschlafene Regierung fällt auch ganz ausgereifte Entscheide. Nur: Was ist, wenn das Coronavirus sich nicht an die Ferienplanung hält und Führungsverantwortung wahrgenommen werden muss?
Weit weg im Tessin
«Wir sind sehr schnell verhandlungs- und versammlungsfähig, aber wir haben keine zusätzlichen Sitzungen», stellt Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga klar. Ins Ausland in die Ferien geht keiner der Sieben, aber gerade Kollege Cassis müsste man notfalls aus dem Tessin herbestellen. Und das könnte jeder Bundesrat veranlassen. «Jedes Mitglied des Bundesrates kann jederzeit die Durchführung einer Verhandlung verlangen», erklärt Andreas Ledergerber von der Bundeskanzlei.
Das funktioniere auch in der Sommerpause: Der Bundesrat sei jederzeit in der Lage, eine Sitzung durchzuführen. Wenn keine physische Sitzungen nötig sind, können Entscheide auch im Zirkularverfahren gefällt werden. «Die Erreichbarkeit rund um die Uhr der Mitglieder des Bundesrates ist – wie jedes Jahr – sichergestellt», betont Ledergerber.
Das Handy-Problem
Ganz weg vom Fenster ist der Bundesrat also nicht. Auch wenn Gesundheitsminister Alain Berset wiederholt betont, die Kantone seien jetzt am Drücker. Er selbst hat es ja als Freiburger auch viel weniger weit bis nach Bern.
Andere, wie nebst Cassis auch Ueli Maurer aus Wernetshausen ZH oder Karin Keller-Sutter aus Wil SG sind da weniger privilegiert. Abgesehen davon, dass sie ja auch gerade auf einer Bergtour sein könnten, wie das die Walliserin Viola Amherd gerne macht.
Walliswandern mit Verstärkung von ennet dem Lötschberg 😎 @CarlenUrban @WThurnherr pic.twitter.com/4JRese2zun
— Viola Amherd (@Violapamherd) August 3, 2019
Dann würde wohl das abgesicherte Handy zum Zug kommen. Viola Amherd weiss dann hoffentlich, wie dieses zu gebrauchen ist. Denn noch im Januar gestand sie, es noch kein einziges Mal benutzt zu haben.
Es ginge auch ohne den einen oder die andere
Wenn alle Stricke reissen, gibt es aber noch ein Fallback-Szenario. «Der Bundesrat kann gültig verhandeln, wenn wenigstens vier Mitglieder des Bundesrates anwesend sind.» So steht es im Artikel 19, Absatz 1 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes.
Eine Regel, die gar nicht mal so selten und ganz ohne virale Einflüsse zum Zug kommt. Speziell wenn die Reiserei leichter möglich ist, kommt es schon mal vor, dass ein Bundesrat eine Sitzung auslässt. Wegen einer Dienstreise, versteht sich.
