Credit Suisse: Die ausserordentliche Session dauert drei Tage lang
Die ausserordentliche Session von National- und Ständerat zur Bankenkrise findet vom 11. bis zum 13. April statt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die ausserordentliche Session des Parlaments findet vom 11. bis 13. April statt.
- National- und Ständerat werden so drei Tage lang über die CS-Rettung diskutieren.
- Die Parteien haben bereits Vorstösse für Gesetzesanpassungen angekündigt.
Ausserordentliche Situationen erfordern ausserordentliche Massnahmen. Und so werden National- und Ständerat sich in Woche 15 zu einer ausserordentlichen Session zusammenfinden, um die Ereignisse rund ums Credit-Suisse-Debakel zu diskutieren. Jetzt sind auch die genauen Daten und die Dauer bekannt: Geschlagene drei Tage lang will das Parlament seiner Verärgerung Luft verschaffen – und Lösungen suchen.
Ausnahmefall Credit Suisse
Vom Dienstagmorgen, dem 11. April um 8 Uhr, bis zum Donnerstagabend um 18 Uhr finden die Debatten statt. Die Traktandenliste wird indes erst am kommenden Montag festgelegt.
Ausserordentliche Sessionen sind an und für sich nichts Ungewöhnliches, nur finden sie in der Regel angehängt an die vierteljährlichen, regulären Sessionstermine statt. Oft dauern sie etwa einen halben Tag lang. Eine Ausnahme bildete bisher lediglich zwei separate durchgeführte ausserordentliche Sessionen: diejenige im Mai 2020 zur Corona-Krise sowie diejenige im November 2001 nach dem Swissair-Grounding.
Dass nun die Bankenkrise ebenfalls in einer separaten Session beraten wird, liegt am lieben Geld: Da es um Beträge von mehr als 500 Millionen Franken geht, muss die ausserordentliche Session in drei Wochen stattfinden. Dass das Parlament dazu drei Tage vorsieht, unterstreicht die Bedeutung, die es dieser Ein-Themen-Session beimisst.
