Crypto-Affäre: Bundesrätin Viola Amherd nimmt erstmals Stellung
Das Wichtigste in Kürze
- Im Februar 2020 kam die Crypto-Affäre ans Licht.
- Nun hat Bundesrätin Viola Amherd erstmals im «Rundschau talk» Stellung dazu genommen.
- Sie würde eine solche Aktion nicht mehr bewilligen.
Im letzten Jahr kam die Crypto-Affäre ans Licht. Die Zuger Firma Crypto AG wurde in den 1970er Jahren heimlich vom deutschen Auslandsnachrichtendienst BND und der US-amerikanischen CIA gekauft. Recherchen von Zeitungen ergaben, dass die Firma jahrelang manipulierte Chiffriergeräte an ausländische Regierungen und Armeen verkauft hat. Und dies bis ins Jahr 2018.
Die Geheimdienste konnten die Geräte einfach entschlüsseln und Spionage in den Ländern betreiben. Bundesrätin und VBS-Chefin Viola Amherd hat sich nun im «SRF»-«Rundschau talk» erstmals zu der Affäre geäussert. Moderator Dominik Meier fragte sie direkt: «Frau Amherd, würden Sie heute eine solche Aktion bewilligen?»
In der heutigen Zeit würde sie diese Aktion nicht bewilligen, sagt Amherd, ohne dabei direkt die Affäre zu kommentieren. Ausserdem erläutert sie, dass damals der Bundesrat die Aktivitäten des Nachrichtendienstes nicht bewilligt hätte.
Im Juni wird der Bundesrat Stellung zum Crypto-Untersuchungsbericht und zu den Empfehlungen der Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments (GPDel) nehmen.