Der Überschuss in der Staatsrechnung fällt wohl tiefer aus

Zu fehlerhaften Buchungen ist es in drei Verwaltungseinheiten gekommen, wie das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) am Freitag zu einem Bericht der Tageszeitung «Blick» bestätigte. Einzelheiten dazu wurden nicht bekannt gegeben.

Gemäss dem Zeitungsbericht wurden beispielsweise ein Autobahnabschnitt und Immobilien zu hoch bewertet und Verrechnungssteuern im falschen Jahr verbucht.

Interveniert hatte offenbar die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK). Sie wollte auf Anfrage die Angaben im Zeitungsbericht jedoch weder bestätigen noch dementieren.

Finanzminister Ueli Maurer hatte bei der Vorstellung der Staatsrechnung einen Überschuss von 2,8 Milliarden Franken präsentiert. Der Überschuss würde nach der Korrektur der Fehlbuchungen demnach noch 2,6 Milliarden Franken betragen.

Laut dem Finanzdepartement ist dem Bund kein finanzieller Schaden entstanden. Es handle sich um eine reine Buchungsangelegenheit. Die verantwortlichen Verwaltungseinheiten würden die Fehler korrigieren. Die Finanzkommission des Nationalrats will sich an einer Sitzung in zwei Wochen mit der Angelegenheit befassen.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) und das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) sind bereits in einer anderen Angelegenheit aneinandergeraten.