Simonetta Sommaruga neue Medienminsterin, Viola Amherd übernimmt VBS
Im zweiten Anlauf hat es der Bundesrat geschafft, die Departemente zu verteilen. Nicht alle dürften mit dem Resultat zufrieden sein.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat hat heute die Verteilung der Departemente organisiert.
- Es kommt gleich zu mehreren Wechseln an der Spitze der Departemente.
- Sommaruga ist neu Medienministerin, Amherd übernimmt die Armee, Keller-Sutter das EJPD.
Seit dem Mittag ist klar, welche Bundesräte ab Anfang Januar welche Departemente führen. Es kommt gleich zu mehreren Überraschungen.
- Bundesrat Ueli Maurer (SVP):
Eidgenössisches Finanzdepartement (keine Änderung)
- Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP):
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (vorher: Justiz- und Polizeidepartement)
- Bundesrat Alain Berset (SP):
Eidgenössisches Departement des Innern (keine Änderung)
- Bundesrat Guy Parmelin (SVP):
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (vorher: Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport)
- Bundesrat Ignazio Cassis (FDP):
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (keine Änderung)
- Bundesrätin Viola Amherd (CVP):
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
- Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP):
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Die Departemente sind verteilt – Les départements sont répartis – I dipartimenti sono retribuiti.
— Bundesrat • Conseil fédéral • Consiglio federale (@BR_Sprecher) December 10, 2018
Medienmitteilung / Communiqué / Comunicato: https://t.co/wzSjOgewfM (BK)#Departementsverteilung pic.twitter.com/CjOIFGMxmQ
Zeit reif für einen Wechsel bei Sommaruga
Simonetta Sommaruga wechselt vom Justiz- und Polizeidepartement zum UVEK, dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Medien, das bisher Doris Leuthard geführt hatte. Für Sommaruga sei der Zeitpunkt für einen Wechsel ideal, sagt sie an der Medienkonferenz in Bern. Die Reform im Asylbereich sei abgeschlossen und ist zudem froh, dass nun auch Homosexuelle ihre Stiefkinder adoptieren dürfen.
«Ich übernehme auch den Dienstwagen meiner Vorgängerin», kündet Sommaruga an und lobt die Arbeit von Vorgängerin Leuthard. Das Departement ist mitunter das grösste, Sommaruga will gegebenenfalls über eine Umstrukturierung nachdenken. Das sei aber nicht nur im UVEK sinnvoll, betont sie.
Die beiden Neuen und der Armee-Vorsteher
Die neue CVP-Bundesrätin Viola Amherd übernimmt das VBS, das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Erstmals ist also eine Frau für die Armee zuständig. Und erstmals seit über 20 Jahren wird das VBS nicht mehr von einem SVP-Magistraten geführt.
Die zweite neue Bundesrätin Karin Keller-Sutter geht in das Justiz- und Polizeidepartement, das zuvor von Simonetta Sommaruga geführt wurde. Die FDP-Bundesrätin kehrt damit in das Gebiet zurück, mit welchem sie bereits als St.Galler Regierungsrätin schweizweit für Schlagzeilen sorgte.
Guy Parmelin stand bisher dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) vor. Der SVP-Bundesrat übernimmt das frei werdende Wirtschafts- und Bildungs-Departement von Schneider-Ammann. Neben der Agrarpolitik für die Jahre nach 2022 dürften Landwirt Parmelin auch die flankierenden Massnahmen mit der EU im Arbeitsmarkt beschäftigen.
Alles beim Alten
Ignazio Cassis war zuvor der einzige, der seine Absichten publik machte: Er will das Aussendepartement behalten – und das bleibt auch so. Dort stehen die Beziehungen zur EU – namentlich das Rahmenabkommen – zuoberst auf der Pendenzenliste.
Ueli Maurer muss sein Büro ebenfalls nicht zügeln: Er behält das Finanzdepartement. Den Bundespräsident wird also auch in Zukunft vor allem die Steuerreform für Unternehmen beschäftigen.
Alain Berset bleibt ebenfalls bei seinem Departement, dem Departement des Innern. Der SP-Magistrat darf sich weiterhin mit den steigenden Kosten im Gesundheitssystem herumschlagen.
