Die Rochade im Bundesrat ist vertagt
Nach interner Diskussion hat der Bundesrat entschieden, die Verteilung der Departemente zu vertagen. Es hat erst eine «erste Diskussion» stattgefunden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Landesregierung wollte an ihrer heutigen Sitzung die Departemente verteilen.
- Karin Keller-Sutter (FDP) und Viola Amherd (CVP) bleiben vorerst ohne Departement.
- Der Bundesrat hat den Entscheid nach erster Diskussion vertagt.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung am Freitag nicht nur in alter Zusammensetzung getagt und nach Jahren des Lavierens seine EU-Strategie vorgestellt. In neuer Formation mit Viola Amherd (CVP) und Karin Keller-Sutter (FDP) wollte er auch Departemente verteilen.
Dazu kam es allerdings nicht. Noch-Bundespräsident Alain Berset (SP) erklärte im Anschluss, dass bloss eine «erste Diskussion» stattgefunden habe. Der Entscheid werde erst nächste Woche gefällt – womöglich heute.
Gabs einen Run auf Leuthards Uvek?
Das ist ungewöhnlich – im Normalfall entscheiden die Regierungsmitglieder zwei Tage nach der Wahl, wer künftig welche Aufgaben wahrnehmen soll. Ob es zu einem handfesten Streit um die verschiedenen Posten kam oder die Zeit angesichts der Diskussion zum Rahmenabkommen nicht reichte, ist unklar.
Dem Vernehmen nach gibt es allerdings sich widersprechende Wünsche. So ist etwa das durch den Rücktritt von Doris Leuthard freigewordene UVEK bei den Parteien heiss begehrt. Ambitionen werden etwa Simonetta Sommaruga (SP) und Guy Parmelin (SVP) nachgesagt.
So passierts heute bei der Departementsverteilung im Bundeshaus!
— Beda Düggelin (@BDueggelin) December 10, 2018
Heute Montag dürfte die Regierung einen neuen Versuch unternehmen. Offiziell ist nicht mal bestätigt, dass sich der Bundesrat heute zu einer erneuten Sitzung trifft. Offen ist auch, wie der zu erwartende Entscheid kommuniziert wird. CVP-Präsident Gerhard Pfister macht sich jedenfalls schon mal einen Spass daraus, mit Retweets von Katzenvideos zu zeigen, wie die Sitzung abläuft.
Sicher ist: In einer delikaten Position befindet sich Karin Keller-Sutter. Die künftige FDP-Bundesrätin muss sich entscheiden, ob sie mit den SVP-Bundesräten und Parteikollege Ignazio Cassis paktiert. Dann könnte sie womöglich das Wirtschaftsdepartement übernehmen und Viola Amherd ins ungeliebte VBS verbannen. In diesem Fall wäre es auch denkbar, dass Guy Parmelin (SVP) das Uvek für sich beanspruchen kann.
