GSoA, SP und Grüne: Keine US-Kampfjets in der Schweiz
Der Bund ist immer noch auf der Suche nach neuen Kampfjets für die Armee. Eine Allianz aus GSoA, Grünen und SP will den Kauf von US-Flugzeugen verhindern.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz soll neue Kampfjets kaufen und hat die Wahl zwischen vier Modellen.
- Zwei davon stammen aus US-amerikanischer Produktion.
- Eine linke Allianz will nun den Kauf dieser Jets verhindern – mit einer Volksinitiative.
Lockheed Martin und Boeing sind zwei der grössten Flugzeughersteller der Welt. Zwei Kampfjets aus ihren Werkstätten kämen für die Schweizer Armee infrage: Der F-35 (Lokcheed Martin) und den F/A-18 Super Hornet (Boeing).
Eine Allianz aus SP, Grünen und GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) will aber den Kauf von US-Jets verhindern. In einer Mitteilung schreibt die Allianz, heute Morgen zwei Initiativ-Texte bei der Bundeskanzlei eingereicht zu haben. Sollte sich der Bundesrat für einen US-amerikanischen Jet entscheiden, würde eine Volksinitiative gegen die Beschaffung lanciert.
00:00 / 00:00
SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer begründet gegenüber Nau.ch die Aktion. Man wolle dem VBS ein Signal senden, «ein bisschen bescheidener an die Sache herangeht».
SP, Grüne und GSoA bekämpfen US-Jets
Laut GSoA-Sekretär Jonas Kampus gibt es dafür gute Gründe: «Die US-Kampfjets stiessen schon im Abstimmungskampf wie auch in der Nachwahlbefragung bei der Stimmbevölkerung auf grosse Ablehnung.»
Auch sicherheitstechnischen Gründen haben die drei Partner Bedenken bei den Kampfjets. SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf (ZH) warnt, die Datenhoheit und Datensicherheit könne nicht gewährleistet werden: «Bei den US-Kampfjets fliegt das Pentagon jederzeit mit.»
Die Allianz verweist auch auf das extrem knappe Abstimmungsresultat im September 2020. Nur durch ein «Zufallsmehr» seien die Kampfjets angenommen worden, argumentieren sie. Deswegen müsse auch beim Typenentscheid die Stimmbevölkerung das letzte Wort haben.
