Guy Parmelin bringt stockende Verhandlungen mit Malaysia in Bewegung

Wirtschaftsminister Guy Parmelin hat am Weltwirtschaftsforum (WEF) die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit Malaysia wieder ins Rollen gebracht. Dieses stockt wegen Fragen zum Palmöl. Parmelin schlug vor, sich am indonesischen Abkommen zu orientieren.

Parmelin traf den malaysischen Wirtschaftsminister Datuk Darell Leiking am Donnerstag in Davos zu einem Gespräch. Zwischen der Schweiz beziehungsweise der Efta und Malaysia stocken seit zwei Jahren die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen. Die grösste Herausforderung ist dabei die Frage nach dem Umgang mit Palmöl. «Das ist ein sehr sensibles Thema für Malaysia», sagte Guy Parmelin am Donnerstagabend im Gespräch mit Keystone-SDA.

Parmelin schlug dem Wirtschaftsminister vor, sich am indonesischen Abkommen zu orientieren, das im Dezember von den Efta-Staaten unterzeichnet worden war. Darin sind Regeln für das indonesische Palmöl festgehalten: Für dieses gewährt die Schweiz Zollrabatte für Kontingente, so dass die einheimische Pflanzenöl-Produktion nicht gefährdet wird.

«Wir haben ihm mitgeteilt, dass es mit dem Freihandelsabkommen mit Indonesien ein neues Element gibt, in welchem wir eine realistische Lösung gefunden haben. Wir haben vorgeschlagen, die Diskussionen auf der Basis dieses Abkommens weiterzuführen, dass sie dieses Beispiel anschauen sollen und sich die Verhandlungsdelegationen anschliessend wieder treffen sollen», erläuterte Parmelin.

Er habe seinem Amtskollegen aus Malaysia deutlich gemacht, so Parmelin, dass in der Schweiz über das Thema Palmöl eine lebhafte Diskussion geführt werde und solche Abkommen vom Schweizer Parlament abgesegnet werden müssten. Wenn im Abkommen etwas drin stehe, das nicht nachhaltig sei, habe es keine Chance. Er habe den malaysischen Wirtschaftsminister darüber informiert, welche Motionen und Interventionen eingereicht worden seien.

Parmelin traf sich am Donnerstag ausserdem mit dem französischen Wirtschaftsminister Bruno Le Maire. Die Beziehungen mit Frankreich seien sehr «exzellent», sagte Parmelin. Der Beweis sei, dass dieses Jahr die Handelskammer Frankreich-Schweiz den 125. Geburtstag feiere.

Zusammen mit Bundespräsident Ueli Maurer habe man die Gesamtsituation besprochen. Zudem sei vereinbart worden, dass man sich im zweiten Halbjahr in der Schweiz oder in Paris treffen wolle. Dabei sollten die wichtigsten Punkte analysiert werden, bei welchen in der Wirtschaft und in der Forschung die Beziehungen intensiviert werden könnten.

Wie bei allen Treffen habe er auch gegenüber dem französischen Minister die Situation in der Schweiz zum Rahmenabkommen erklärt. Dies mache man «systematisch». Le Maire habe die Erläuterungen zur Kenntnis genommen.