Meldungen von Online-Rassismus betreffen Juden und Schwarze
Seit Dezember gibt es eine Meldeplattform für Online-Rassismus. Es wurden bereits 35 Inhalte gemeldet, laut EKR vor allem gegen jüdische und schwarze Menschen.
Das Wichtigste in Kürze
- Seit einem Monat kann in der Schweiz Online-Rassismus schnell gemeldet werden.
- Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus spricht von einer Meldung pro Tag.
- Opfer der Angriffe sind vor allem schwarze und jüdische Menschen.
Rassistische Hassrede im Internet ist ein anhaltendes Problem und gefährdet den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Bis vor kurzem gab es jedoch für die Bevölkerung noch keine Möglichkeit, Rassismus im Netz einer Behörde zu melden. Diese Lücke hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) im Dezember 2021 geschlossen.
Auf der Meldeplattform können Nutzer rassistische Inhalte im Netz einfach, unkompliziert und anonym in wenigen Klicks melden. Die Meldung erfolgt in vier Schritten: Betroffene Plattform angeben, Link und Screenshot einfügen und Sprache angeben. Im letzten Schritt kann man noch wählen, ob man weitere Unterstützung wünscht – bei Nein geht die Meldung sofort raus.
10 Meldungen sind rechtlich relevant
«Wir sind sehr erfreut, wie gut die Meldeplattform angelaufen ist und medial aufgegriffen wird», sagt Giulia Reimann, wissenschaftliche Mitarbeiterin der EKR, auf Anfrage. «Dies zeigt uns, dass die Plattform einem Bedürfnis nachkommt.»
Im Schnitt komme laut Reimann ungefähr eine Meldung pro Tag rein. «Das überrascht uns im positiven Sinne». Seit der Lancierung seien zwar über 100 Meldungen eingegangen. Doch darunter seien vor allem zu Beginn viele Spam-Meldungen gewesen.
Unter rassistische Online-Hassrede gemäss Verständnis der EKR fallen rund 50 Meldungen. Daraus hätten sich 35 Inhalte ergeben, da einige mehrfach gemeldet wurden. «10 davon sind nach unserer Einschätzung rechtlich relevant», so Reimann.
Opfer sind vor allem jüdische und schwarze Menschen
Bisher waren gemäss Reiman hauptsächlich Facebook, Twitter, Kommentarspalten von Online-Medien sowie Plattformen oder Foren wie «9gag» oder «4chan» betroffen. Die gemeldeten rassistischen Angriffe seien am häufigsten gegen jüdische und schwarze Menschen gerichtet. Auch allgemeine Ausländerfeindlichkeit komme oft vor.
Das Pilotprojekt ermögliche einen ersten qualitativen Überblick über die Art und das Ausmass von rassistischer Online-Hassrede. «Das Monitoring des Phänomens ist wichtig, um es zu bekämpfen. Nach rund einem Jahr werden wir die erste Auswertung machen», so Reimann.
Bei eindeutig strafrechtlich relevanten Fällen unterstütze die EKR die meldende Person falls gewünscht beim Einreichen einer Anzeige. Allenfalls informiere die Kommission die zuständige Strafverfolgungsbehörde über den gemeldeten Inhalt. Die Angaben der meldenden Personen würden in jedem Fall vertraulich behandelt.
