Neue Meldeplattform zu rassistischer Hassrede im Internet

Die neue Meldeplattform www.reportonlineracism.ch der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) vereinfacht das Melden rassistischer Hassrede im Internet. Das Pilotprojekt bietet der Bevölkerung, Fachpersonen und Organisationen die Möglichkeit, gesichtete rassistische Inhalte im Netz mit wenigen Klicks zu melden.

Rassistische Hassrede im Internet gefährdet den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Das schrieb die EKR am Dienstag in einer Mitteilung.

Bisher habe es für die Bevölkerung keine Möglichkeit gegeben, solche Fälle einer zentralisierten Stelle zu melden. Diese Lücke werde nun mit der Meldeplattform geschlossen.

Die gemeldeten Daten werden laut EKR in einer Datenbank erfasst und analysiert. Die Schweiz erhalte damit eine Übersicht über die Art und das Ausmass rassistischer Hassrede im Netz. Die EKR leitet strafrechtlich relevante Fälle vorerst nicht an die Strafverfolgungsbehörden weiter. Sie unterstützt aber meldende Personen, die Anzeige einreichen möchten, wie die Stelle der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage mitteilte.

Zu rassistischer Hassrede im Netz zählt die EKR Äusserungen im Internet in Form von Schrift, Ton oder Bild. In der Äusserung wird eine Person oder Personengruppe aufgrund namentlich ihrer «Rasse», Hautfarbe, Ethnie, nationalen Herkunft oder Religion herabwürdigt. Oder es wird gegen sie zu Hass aufgerufen oder dies befürwortet, gefördert oder gerechtfertigt.