Moret: «Ausserordentliche Session wird in die Geschichte eingehen»
Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP/VD) hat am Montag die ausserordentliche Session zur Corona-Krise eröffnet.
«Diese Session wird in die Geschichte der Schweizer Demokratie eingehen», sagte Moret an der Session «extra muros» in der Berner Messe Bernexpo. Es sei eine ausserordentliche Session an einem ausserordentlichen Ort während einer Krise. «Mit Emotionen begrüsse ich Sie zu dieser in mehrfacher Hinsicht ausserordentlichen Session», sagte die höchste Schweizerin.
Dies sei ein Meilenstein in der Geschichte der Schweiz. Bislang sei es weder wegen Krieg noch Epidemien noch wegen Naturkatastrophen nötig gewesen, dass das Parlament ausserhalb des Parlamentsgebäudes tagt. Und nie seit mehr als einem Jahrhundert, seit der Spanischen Grippe, habe die Schweiz solche Massnahmen zum Schutz der Gesundheit erlebt.
Ihre Gedanken seien bei all jenen, welche Angehörige verloren haben und nur unter schweren Bedingungen trauern könnten, sagte Moret. Im Namen des Parlaments sprach sie Hinterbliebenen, Kranken und jenen, die unter der Corona-Pandemie leiden, das Mitgefühl aus. Die Nationalrätinnen und Nationalräte erhoben sich für eine kurze Schweigeminute. Zudem sprach Moret für jene die Wertschätzung aus, welche sich um Kranke und Sterbende kümmern.
Das Virus habe sich im Alltag eingenistet. Abstand- und Hygieneregeln seien selbstverständlich geworden. Die Ansteckungskurve flache aber ab, «der Lockdown war ein Erfolg», die kritische Phase sei überschritten, sagte Moret. Dies sei auch dank der Bevölkerung und allen, die in dieser Krise ihren Einsatz leisteten, möglich gewesen.
Am 28. Februar habe der Bundesrat die «besondere Lage» gemäss Epidemiengesetz ausgerufen, wodurch er erweiterte Befugnisse erlangte. «Ein absolutes Novum», sagt Moret. Doch gemäss Bundesverfassung könne der Bundesrat ohne Zustimmung der Bundesversammlung keine Kredite sprechen. In dieser ausserordentlichen Session stünden nun in beiden Kammern die Genehmigung der vom Bundesrat vorgesehenen Kredite auf dem Programm.
Die Parteien, Fraktionen, Kommissionen und Delegationen hätten weitergearbeitet, um die Bundesratsbeschlüsse da, wo sie es für nötig hielten, zu hinterfragen und in dieser Session Alternativen präsentieren zu können, sagte Moret. «Die Leute zählen heute mehr denn je auf unsere Ideen und Lösungen zur schnellstmöglichen Bewältigung dieser Krise», sagte Moret zu den Nationalrätinnen und Nationalräten.
