Muss Landolt jetzt doch BDP-Präsident bleiben?
Die BDP ist nach den Wahlen noch mit drei Männern im Parlament vertreten. Nun beginnt die schwierige Suche nach einer Fraktion – und einem Präsidenten.
Das Wichtigste in Kürze
- Martin Landolt möchte das Parteipräsidium der BDP 2020 abgeben.
- Doch: Weder Lorenz Hess noch Heinz Siegenthaler wollen übernehmen.
- Ausserdem muss die Partei bis Ende November einen Fraktionspartner finden.
2020 ist Schluss. Martin Landolt nimmt den Hut als BDP-Präsident. Damit stellt sich die Frage: Wer soll übernehmen?
Nach den Wahlen schrumpfte die Partei auf nunmehr drei Parlamentsmandate zusammen. Neben dem Glarner Landolt wurden nur noch die Berner Heinz Siegenthaler und Lorenz Hess als Nationalräte wiedergewählt.
Kandidat 1: Lorenz Hess
Als «Nachlassverwalter» kommt also einerseits Lorenz Hess in Frage. Doch der PR-Berater strebt das Präsidentenamt bei der BDP «überhaupt nicht an», wie er auf Anfrage sagt. Ohnehin seien vorderhand andere Fragen zu klären.
Kandidat 2: Heinz Siegenthaler
Der letzte mögliche Landolt-Nachfolger ist Heinz Siegenthaler. Doch: Gemäss Siegenthaler werde beim Präsidiumswechsel ein Generationenwechsel angestrebt. Er unterstütze dies, «daher ist meine Person vom Jahrgang her nicht zu favorisieren», so Siegenthaler am Mittwoch zu Nau.
Allerdings: «Wann und ob ein Präsidiumswechsel ansteht ist nicht klar», schiebt der Seeländer nach. Bleibt Martin Landolt also trotzdem weiter BDP-Chef?
Kandidat 3: Martin Landolt, weiterhin
In der Tat spricht Landolt auf Nachfrage mittlerweile von einem «Wunsch» abzutreten. «Mein Wunsch, das Parteipräsidium weiterzugeben, geht einher mit dem Wunsch nach einem Generationenwechsel.» Dies sei «nun zweifellos schwieriger geworden, hat aber nichts an Notwendigkeit verloren».
Die Präsidium-Frage werde in den nächsten Monaten intern diskutiert, ebenso die Frage nach der strategischen Positionierung. Landolt will sich jedoch nicht festlegen, wie lange diese Diskussionen dauern sollen. «Der Prozess ist noch nicht definiert, weshalb es zurzeit weder eine fixen Zeitpunkt noch ein konkretes Kandidatenfeld gibt.»
BDP auf der Suche nach einer Fraktion
Nach den Wahlverlusten ist das dringendste Problem ohnehin ein anderes: Die BDP kann im Bundeshaus keine eigene Fraktion mehr bilden. Elf Jahre nach ihrer Gründung müssen sich die verbliebenen drei BDPler einer anderen Fraktion anschliessen.
Die Zeit drängt: Bis Ende November müssen die Fraktionsbildungen definitiv in trockenen Tüchern sein. «Zurzeit führen wir verschiedene Gespräche mit verschiedenen möglichen Partnern und geben dazu keine weiteren Auskünfte», sagt Noch-BDP-Chef Landolt.
Möglich ist eine Fraktion mit der EVP, die ebenfalls drei Sitze hat. «Eine Fraktion mit der EVP ist kein Thema», winkt Lorenz Hess jedoch ab. Im Februar 2019 sprach man vor allem im Graubünden positiv über eine mögliche Fusion der BDP mit der GLP.
Landolt dementiert Fusionsgerüchte: «Es besteht kein Anlass zu Spekulationen über mögliche Fusionen.» Und Hess gibt zu Protokoll, dass mit der GLP auch keine Fraktionsbildung zur Debatte stehe.
Es bleibt die CVP. Mit der Mittepartei stand 2012 ebenfalls eine Fusion zur Debatte, was allerdings scheiterte. Doch mit der CVP ist für die kommende Legislatur eine Fraktionsbildung denkbar, bestätigt Hess. Man führe derzeit Gespräche über inhaltliche und finanzielle Fragen, aber auch über Kommissionssitze.
Ebenfalls in Gesprächen über eine Fraktionsbildung sei man mit der FDP. Die aufwändigen Gespräche dauern wohl noch bis Ende nächster Woche, so Lorenz Hess. Ist die Fraktionsfrage gelöst, gehe man die Besetzung des Präsidiums an. «Aber erst dann», so Hess.
