Neun von zehn Initiativen zum Scheitern verurteilt

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Bern,

Initiativen haben es wieder deutlich schwerer an der Urne als auch schon.

Eine Person schiebt ihren Stimmzettel in die Wahlurne in einem Wahllokal in Bern.
Eine Person schiebt ihren Stimmzettel in die Wahlurne in einem Wahllokal in Bern. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Heute Sonntag wurden beide Landwirtschaftsinitiativen abgelehnt.
  • Das Nein zu Volksinitiativen ist in der Schweiz langsam ein Trend.

Waren zwischen 2002 und 2014 noch zehn Initiativen erfolgreich, schaffte seither kein einziges Volksbegehren mehr die Abstimmungshürde. Wie die beiden Landwirtschaftsinitiativen am Wochenende gehen im Schnitt neun von zehn Volksbegehren an der Urne bachab. Nur 22 von ihnen fanden in der bald 130-jährigen Geschichte des Initiativrechts Gnade bei den Stimmberechtigten.

Insgesamt wurden seit dem Jahr 1891 gut 460 eidgenössische Volksinitiativen lanciert. 332 davon kamen zustande, und über 213 Initiativen wurde bis heute abgestimmt. 191 dieser Vorlagen scheiterten.

Die letzte erfolgreiche Initiative war die im Mai 2014 von Volk und Ständen angenommene Pädophileninitiative. Drei Monate zuvor hatten Bundesrat und Parlament mit dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative eine historische Schlappe erlitten.

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