Parlament lehnt zwei Standesinitiativen gegen Glyphosat ab
Der Nationalrat hat am Dienstag zwei Standesinitiativen der Kantone Genf und Jura gegen Glyphosat abgelehnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Kanton Jura wollte Vermarktung & Verwendung von glyphosathaltigen Produkten verbieten.
- Genf forderte, dass der Ausstieg aus der Glyphosat-Nutzung in die Wege geleitet wird.
- Beide Standesinitiativen hat der Nationalrat abgelehnt.
Das Parlament will Glyphosat nicht verbieten, und auch von einem Ausstiegssplan aus der Glyphosat-Nutzung will es nichts wissen. Der Nationalrat hat am Dienstag zwei Standesinitiativen der Kantone Genf und Jura abgelehnt. Der Kanton Jura wollte die Vermarktung und Verwendung des Unkrautvernichters Roundup und anderen glyphosathaltigen Produkten so schnell wie möglich schweizweit verbieten.
Die Initiative von Genf forderte, dass der Ausstieg aus der Glyphosat-Nutzung in die Wege geleitet und die Suche nach Alternativen für Glyphosat verstärkt wird. Glyphosathaltige Unkrautvernichter würden von internationalen Gremien als wahrscheinlich Krebs erregend eingestuft, schreiben beide Kantone.
Der Ständerat lehnte die beiden Initiativen im März 2020 ab, der Nationalrat folgte am Dienstag mit 100 zu 81 Stimmen zum jurassischen beziehungsweise 101 zu 89 Stimmen zum Vorstoss aus Genf. Mit dem Nein des Nationalrates sind die Initiativen vom Tisch.
Verbot von einzelnen Produkten sei nicht sinnvoll
Die Mehrheit der nationalrätlichen Wirtschaftskommission (WAK-N) stellte fest, Glyphosat sei bezüglich Toxizität ungefährlich. Viele wissenschaftliche Organisationen sowie eine Studie des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) bestätigten, dass Glyphosat-Rückstände kein Krebsrisiko darstellten.
Einzelne Produkte zu verbieten, sei nicht sinnvoll, und die Anwendung von Glyphosat sei streng reglementiert, sagte Marcel Dettling (SVP/SZ) namens der WAK-N. Die Substanz dürfe nur bei Pflanzen gebraucht werden, die nicht geerntet würden.
Die Minderheit - Vertreterinnen und Vertreter von SP, Grünen und GLP - hätte die Initiativen annehmen wollen. Ein Umsteigen auf andere Massnahmen gegen Unkraut als Glyphosat sei möglich und sinnvoll, befand sie. Es gebe viele Möglichkeiten, Glyphosat zu ersetzen.
«Die Menschen, die sich um ihre Gesundheit Sorgen machen, fühlen sich unverstanden», sagte Sophie Michaud Gigon (Grüne/VD). Sie verwies dabei auf die teilweise schmutzig geführten Kampagnen zur Abstimmung über die Trinkwasser- und die Pestizid-Initiative. Über beide Begehren wird am 13. Juni abgestimmt.
