Alain Berset wird im Jahr 2023 Bundespräsident
Die Vereinigte Bundesversammlung hat Innenminister Alain Berset zum Bundespräsidenten für das Jahr 2023 gewählt. Es ist sein zweites Präsidialjahr nach 2018.
Das Wichtigste in Kürze
- Alain Berset wird im Jahr 2023 den Bundesrat präsidieren.
- Die Vereinigte Bundesversammlung hat ihn mit 140 von 181 Stimmen gewählt.
- Das Wahlergebnis ist im Vergleich zu den letzten Jahren unterdurchschnittlich.
Nach der Wahl der zwei neuen Bundesräte stand am Mittwoch noch die Wahl des Bundespräsidenten des Jahres 2023 an. Die vereinigte Bundesversammlung hat Innenminister Alain Berset nach 2018 erneut für dieses Amt auserkoren. Der Freiburger erhielt 140 von 181 gültigen Stimmen.
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Vor der Wahl unterstützten sämtliche Fraktionen den Präsidialanspruch von Alain Berset. Das hatte der frisch gewählte Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/GR) bekannt gegeben. Trotzdem entgingen dem SP-Bundesrat einige Stimmen.
Alle Fraktionen hatten die Kandidatur von Berset unterstützt, wie Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/GR) vor der Wahl bekannt gab. Dennoch wurden 46 der 232 eingegangenen Wahlzettel leer eingelegt, und hinzu kamen fünf ungültige.
46 Wahlzettel wurde leer eingelegt, fünf waren ungültig. 16 Stimmen gingen an Bundesrätin Viola Amherd, die am Mittwoch zur Vize-Bundespräsidentin gewählt werden sollte. Bundesrätin Karin Keller-Sutter erhielt zehn Stimmen, und 15 Stimmen gingen an verschiedene Personen. Das absolute Mehr lag bei 91 Stimmen.
Bersets Wahlergebnis ist verglichen mit den Vorjahren unterdurchschnittlich. Ignazio Cassis (FDP), Bundespräsident im laufenden Jahr, war Ende 2021 mit 156 von 197 gültigen Stimmen gewählt worden. Sein Vorgänger Guy Parmelin (SVP) erhielt vor zwei Jahren 188 von 202 gültigen Stimmen.
Alain Berset hielt am Mittwoch eine kurze Ansprache vor der Vereinigten Bundesversammlung. Darin verwies er am Mittwoch darauf, dass die moderne Schweiz im kommenden Jahr 155 Jahre alt werde.
Alain Berset verweist auf die Bundesverfassung
Mit der Bundesverfassung von 1848 sei die Grundlage dafür geschaffen worden, dass man auch heute in die Zukunft vorwärtsgehen könne: «Dank unserer Stabilität können wir den Fortschritt wagen». Die Erhaltung der Institutionen sei besonders wichtig.
Die Schweiz habe ihr Potenzial noch nicht ausgeschöpft, mahnte Berset. Sie müsse ihre Gerechtigkeitslücken angehen. Der neue Bundespräsident verwies insbesondere auf die Gleichstellung der Geschlechter, die Inklusion und die Anliegen der jungen Generation.
Als Herausforderung nannte Berset unter anderem den Krieg in der Ukraine. Auch die Klima- und die Energiekrise müssten angegangen werden. Zudem gerate die Demokratie auf vielerlei Weise unter Druck.
