Parmelin zieht positive Bilanz nach Slowenien-Besuch
Guy Parmelin sprach bei seinem Slowenien-Besuch über bilaterale Fragen, die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen sowie europapolitische Themen.
Das Wichtigste in Kürze
- Guy Parmelin hat bei seinem Besuch die europapolitischen Ziele der Schweiz bekräftigt.
- Zur Sprache kam auch der zweite Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten.
Bilaterale Fragen, die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen sowie europapolitische Themen kamen beim Besuch von Bundespräsident Guy Parmelin in Slowenien zur Sprache. Slowenien wird am 1. Juli turnusgemäss für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.
Der Bundespräsident habe bei seinem Besuch in Slowenien die europapolitischen Ziele der Schweiz bekräftigt, heisst es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung vom Mittwoch. Die Schweiz bleibe auch ohne das Institutionelle Abkommen eine zuverlässige und engagierte Partnerin der Europäischen Union (EU).
Zur Sprache kam auch der zweite Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten, zu denen Slowenien zählt. Der Bundesrat wird sich nach eigenen Angaben für eine rasche Deblockierung der Kredite durch das Parlament einsetzen und strebt eine zügige Finalisierung des Memorandum of Understanding mit der EU an.
Auch Schule besucht
Der Bundespräsident stellte zudem in den Gesprächen fest, dass für die Schweiz eine Teilnahme am Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe wichtig sei auch für die bilaterale Zusammenarbeit in Forschungsfragen. Die slowenische Seite hat laut Mitteilung in den Gesprächen Eckwerte und Ziele ihrer EU-Ratspräsidentschaft erläutert.
Parmelin traf sich am Mittwoch mit dem slowenischen Präsidenten Borut Pahor. Ausserdem führte der Wirtschaftsminister Gespräche mit Premierminister Janez Janša, Wirtschafts- und Technologieminister Zdravko Pocivalšek und Parlamentspräsident Igor Zorcic.
Am Dienstag hatte Parmelin in Vrtojba eine Schule besichtigt, die auch mit Geldern aus dem Schweizer Erweiterungsbeitrag energieeffizient gebaut werden konnte. Der Schweizer Erweiterungsbeitrag an Slowenien betrug 22 Millionen Franken. Rund die Hälfte des Beitrags nutzte Slowenien für die Förderung erneuerbarer Energien und die energieeffiziente Sanierung öffentlicher Gebäude.
