Politologe: Wechsel für Baume-Schneider Chance für Neuanfang
Elisabeth Baume-Schneiders Wechsel vom EJPD ins EDI nach einem Jahr ist laut einem Politologen unüblich. Ihr sei der Start misslungen, nun könne sie neustarten.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut einem Politologen war Elisabeth Baume-Schneider der Start im EJPD misslungen.
- Dies sei der Hintergrund des unüblich frühen Departementswechsel.
- Im Innendepartement habe sie nun die Chance für einen Neustart.
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneiders Departementswechsel nach nur einem Amtsjahr ist laut dem Genfer Politologen Nenad Stojanović für die Sozialdemokratin eine Chance für einen Neuanfang nach einem missglückten Start. «Damit hat niemand gerechnet», sagte Stojanović der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Donnerstag auf Anfrage.
Ein Departementswechsel nach einem Jahr sei «sehr unüblich» und «erstaunlich», sagte Stojanović. «Ihr war der Start nicht gelungen. Das ist der Hintergrund, warum sie jetzt wechselt.»
Baume-Schneider habe Schwierigkeiten gehabt, sich mit ihren Vorschlägen im Asyldossier in der Regierung durchzusetzen, erklärte Stojanović. «Sie hatte Mühe.» Offenbar sei sie mehrmals mit Ideen im Bundesrat und im Parlament gescheitert. Der Wechsel ins Innendepartement sei für sie eine Chance für einen Neuanfang.
Baume-Schneider scheiterte unter anderem mit ihrer Idee für Wohncontainer für zusätzliche Unterbringungsplätze für Asylsuchende. Sie beantragte im Parlament dafür rund 130 Millionen Franken. Im Ständerat brachte sie das Anliegen allerdings nicht durch und erlitt Schiffbruch.
Die Rochade nach nur einem Jahr ist in der jüngeren Geschichte beispiellos. Zuletzt nach relativ kurzer Zeit das Departement gewechselt hatte der Freisinnige Didier Burkhalter, aber er hatte es immerhin gut zwei Jahre ausgehalten.
Burkhalter war vom Herbst 2009 bis 2011 Innenminister, wechselte danach ins Aussendepartement und blieb dort bis zum Rücktritt. Als Innenminister wollte er Blockaden aufbrechen, lief aber auf. Vergeblich versuchte er etwa, mit Kompromissvorschlägen die 11. AHV-Revision zu retten.
Beat Jans wird dritter Justizminister in drei Jahren
Mit Beat Jans erlebt das Justizdepartement nun die dritte Führungsperson innerhalb von drei Jahren. Karin Keller-Sutter (FDP) stand der Justiz von 2019 bis 2022 vor, Elisabeth Baume-Schneider im Jahr 2023 und nun kommt es 2024 erneut zum Wechsel.
Der Politik- und Medienwissenschafter Lukas Golder vom Institut Gfsbern sagte, das Justizdepartement werde so unattraktiv wie einst das Militärdepartement. «#HeisseKartoffelMigration» kommentierte er im Kurznachrichtendienst X, vormals Twitter. Auch das Verteidigungsdepartement galt schon als ungeliebtes Einsteigerdepartement.
