PUK zur Credit Suisse: Wer bekommt das begehrte Präsidium?
Die PUK zur Übernahme der Credit Suisse scheint beschlossene Sache. Bei der Frage, wer das Präsidium übernimmt, sind die Parteien auffallend zurückhaltend.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Entscheid für eine PUK zum Untergang der Credit Suisse ist nur noch Formsache.
- Die Fraktionen behalten ihre Kandidaten für die PUK-Präsidentschaft bislang für sich.
- Einzig die Grünen erheben offen Anspruch auf das prestigeträchtige Amt.
Kaum jemand zweifelt noch daran, dass eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) die Übernahme der Credit Suisse durch die UBS durchleuchten wird. Alle Fraktionen haben sich dafür ausgesprochen, dass wegen der Dimension der Ereignisse eine vertiefte Untersuchung unabdingbar sei. Sämtliche zuständigen Organe von National- und Ständerat haben bereits zugestimmt.
Prestige-Amt PUK-Präsidium
Eine PUK braucht eine Präsidentin oder einen Präsidenten – eine Aufgabe, die viel Prestige bringt. Eine goldene Möglichkeit für einen ordentlichen Karriere-Booster also. Immerhin wurden mit Kurt Furgler und Moritz Leuenberger zwei der vier bisherigen PUK-Präsidenten später in den Bundesrat gewählt.
Die Parteien halten sich allerdings derzeit noch bedeckt und nennen keine Kandidaten. Die Anfragen an die Fraktionspräsidenten verlaufen meist ins Leere. Bei Thomas Aeschi (SVP) heisst es immerhin: «Kein Kommentar».
Auch SP-Fraktionschef Roger Nordmann lässt sich nicht in die Karten blicken. Er erklärt aber, nach welchen Kriterien der Posten besetzt werden soll. Da die PUK bis zu zwei Jahren arbeitet, müsse die Person für die nächste Amtszeit kandidieren. Ausserdem müsse sie bereit sein, viel Zeit aufzuwenden.
Diese Kriterien müssten in seinen Augen auch alle anderen Mitglieder der PUK erfüllen. «Daneben müssen wir, fraktionsübergreifend, eine gute Durchmischung erreichen», so Nordmann weiter. Dies gelte bezüglich Parteien, Kompetenzen – Juristen und Ökonomen sind gefragt – aber auch bezüglich Geschlecht und Sprachregion.
Mitte in der Pole-Position
Auf einen «gesunden Mix» setzt auch Mitte-Fraktionschef Philipp Matthias Bregy. Einerseits brauche es in der PUK Personen mit Prozesserfahrung: «Da bieten sich natürlich Anwälte besonders an, aber nicht nur.» Solche Personen sieht Bregy in erster Linie als Präsidiums-Kandidaten.
Daneben brauche es Menschen mit tiefem Verständnis für das Bankenwesen, solange sie nicht selbst bei UBS oder CS tätig waren. Aber auch solche mit reichlich politischer Erfahrung. Hier legt Bregy hohe Massstäbe an: «Beispielsweise solche, die schon bei der Rettung der UBS im 2008 dabei waren.» Namen mag Bregy nicht nennen, doch die Mitte-Partei scheint in der Pole-Position zu sein: Gegenüber SVP und FDP haben die Linken vorbehalte, gegenüber den bankenkritischen Linken dafür die Bürgerlichen.
Und: Mit Ständerat Daniel Fässler hätte man den – zumindest nach Bregy-Kriterien – optimalen Kandidaten im Angebot. Fässler war ab 2008 ein Jahrzehnt lang Volkswirtschaftsdirektor im Kanton Appenzell Innerhoden, davor amtete er als Richter. Nun ist er Rechtsanwalt und seit 2011 im Nationalrat, ab 2019 im Ständerat.
Grünen-Präsident Glättli will den Job
Einzig die Grünen preschten bereits vor über einem Monat vor und erheben Anspruch auf das Präsidium. «Die Rettung wurde von den Bundesratsparteien beschlossen. In den jeweiligen Finanzdelegationen der Räte sassen ebenfalls nur Mitglieder der Bundesratsparteien», sagte Parteipräsident Balthasar Glättli. Deswegen sollten sich die Bundesratsparteien nun bei der PUK zurückhalten.
«Eine möglichst unabhängige und glaubwürdige Aufklärung kann aus diesen Gründen nur die grösste Nichtregierungspartei garantieren», betont deshalb Glättli. Und fügt an: «Ich wäre bereit, diese Aufgabe zu übernehmen.»
