Schaffhauser Gericht weist Beschwerde gegen Simon Stockers Wahl ab
Simon Stocker wurde im Herbst in den Ständerat gewählt. Wegen seines Wohnsitzes gab es Zweifel – ein Gericht hat nun aber eine Beschwerde abgewiesen.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine Beschwerde gegen die Schaffhauser Ständeratswahl ist abgewiesen worden.
- Der Beschwerdeführer zweifelte am Wohnsitz des SP-Politikers Simon Stocker.
Das Schaffhauser Obergericht hat eine Beschwerde gegen die Wahl von Ständerat Simon Stocker (SP) abgelehnt. Der Beschwerdeführer zog in Zweifel, ob Stockers Wohnsitz wirklich in Schaffhausen liegt.
Das Obergericht schreibt in seinem Urteil, das am Mittwoch publiziert wurde, dass Stocker seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Wahl in Schaffhausen hatte. Die Beschwerde sei deshalb unbegründet.
Stockers Familie wohnt in Zürich, er mietet aber auch eine Wohnung in Schaffhausen. Der Beschwerdeführer argumentierte vor Gericht, dass der Lebensmittelpunkt dort sei, wo die Kinder wohnen würden.
Das Urteil könnte noch ans Bundesgericht weitergezogen werden. Der Anwalt des Beschwerdeführers lässt auf Anfrage von Keystone-SDA offen, ob das passieren wird.
