FDP-Mann: «Stocker hat Schaffhausen-Wohnung nur für Wahl bezogen»
SP-Ständerat Stocker wird vorgeworfen, dass sein Lebensmittelpunkt in Zürich sei. Dieser weist das zurück. Für Severin Brüngger von der FDP ist der Fall klar.
Das Wichtigste in Kürze
- Gegen den SP-Ständerat Simon Stocker liegt eine Wahlbeschwerde vor.
- Nun äusserte sich Severin Brüngger von der FDP zu dem Fall.
- «Sein Lebensmittelpunkt war in Zürich», schreibt er auf X.
Ein politisches Tauziehen hat sich in Schaffhausen entfaltet. Im Zentrum steht der SP-Ständerat Simon Stocker und eine Wahlbeschwerde gegen ihn.
Der Kern des Streits ist simpel: War es für Stocker überhaupt zulässig, sich zur Wahl zu stellen? Der Regierungsrat sah keine Einwände. Doch nun liegt der Fall beim Obergericht. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus.
Trotzdem haben einige politische Akteure bereits ihre Meinung geäussert. Severin Brüngger von der FDP äusserte sich auf X und stellte seine Position klar: «Der Fall ist ja klar und mittlerweile weiss es jeder. Simon Stocker hat die kleine Wohnung in Schaffhausen nur für die Ständeratswahl bezogen. Sein Lebensmittelpunkt war in Zürich.»
Der Fall ist ja klar und mittlerweile weiss es jeder. @SimonStockerSH hat die kleine Wohnung in SH nur für die SR Wahl bezogen.
— Severin Brüngger (@severinbrungger) March 16, 2024
Sein Lebensmittelpunkt war in Zürich.
Sollten wir nochmals wählen, oder Minder in Stöckli schicken?
Gute Frage.
Nur schlecht Lösungen https://t.co/vp9S59xvi0
Weiter fragt Brüngger rhetorisch: «Sollen wir nochmals wählen, oder Minder ins Stöckli schicken?» Er sehe in beiden Optionen keine guten Lösungen.
Stocker nennt Vorwürfe «grotesk»
Die Wahlbeschwerde wurde anonym eingereicht. Stocker wird vorgeworfen, die notwendigen Voraussetzungen für seine Kandidatur bei den letzten Wahlen nicht erfüllt zu haben.
Der Hauptvorwurf: Stockers Lebensmittelpunkt sei eigentlich Zürich, obwohl er seit Anfang 2022 offiziell in Schaffhausen gemeldet ist.
Stocker selbst hat die Vorwürfe vehement zurückgewiesen und sie als «grotesk» bezeichnet.
