EU

Schweiz begrüsst Grundsatzabkommen mit EU zur Kohäsionsmilliarde

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Belgien,

Der zweite Schweizer Kohäsionsbeitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten wurde von der Schweiz genehmigt. Das MoU wird unterzeichnet, sobald die EU zustimmt.

Ignazio Cassis
Bundespräsident Ignazio Cassis. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Schweiz will das Grundsatzabkommen mit der EU unterzeichnen.
  • Dabei handelt es sich um den zweiten Schweizer Kohäsionsbeitrag an EU-Mitgliedstaaten.
  • Der Bund möchte ein positives Signal an die EU aussenden.

Die Schweiz ist bereit, das Grundsatzabkommen mit der EU zum zweiten Schweizer Kohäsionsbeitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten zu unterzeichnen. Dabei handelt es sich um ein Memorandum of Understanding (MoU). Der Bundesrat hat das MoU am Mittwoch genehmigt.

Zudem beschloss er, nun die Verhandlungen mit den Partnerländern über die bilateralen Umsetzungsabkommen aufzunehmen. Damit will der Bundesrat mit Blick auf die angestrebte Weiterführung des bilateralen Wegs ein positives Signal an die EU aussenden. Sobald auch die EU das MoU genehmigt hat, kann dieses unterzeichnet werden.

Rahmen für Abkommen mit den EU-Staaten

Dieses bildet den Rahmen für die Abkommen mit den einzelnen EU-Staaten. Darin werden die wichtigsten Eckwerte des Kohäsionsbeitrags festgehalten. Unter anderem die Höhe und Aufteilung auf die Partnerländer. Dazu die thematischen Prioritäten sowie Prinzipien für die Zusammenarbeit und die Umsetzung des Beitrags.

Bundesrat Ignazio Cassis und EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič hatten an ihrem Treffen am 15. November in Brüssel die auf technischer Ebene erzielte Einigung über das MoU begrüsst.

Kommentare

Weiterlesen

Guy Parmelin
14 Interaktionen
Neue Strategie
Schweiz EU Börsenequivalenz
196 Interaktionen
An die EU
ignazio Cassis
1 Interaktionen
In Tripolis
Betreutes Wohnen
Betreutes Wohnen

MEHR IN POLITIK

13 Interaktionen
Volksinitiative
Kampfjet
20 Interaktionen
Flugzeughersteller
Kaja Kallas
13 Interaktionen
Strafzölle
JD Vance
14 Interaktionen
Berichte dementiert

MEHR EU

Donald Trump
24 Interaktionen
Zollankündigungen
Ursula von der Leyen
11 Interaktionen
Hoffnung auf Deal
EU-Parlament
7 Interaktionen
Kritik
Junge Reisende
4 Interaktionen
Bewerbung

MEHR AUS BELGIEN

Kremlchef Wladimir Putin
11 Interaktionen
Friedenslösung
EU Gebäude
1 Interaktionen
Änderungen
Wout van Aert
Flandern-Hauptprobe