Schweizer Armee soll weiterhin an Nato-Übungen teilnehmen

Laut dem Ständerat soll die Schweizer Armee weiterhin an Nato-Bündnisfallübungen teilnehmen. Damit ist die kleine Kammer anderer Meinung als der Nationalrat.

Das Wichtigste in Kürze

Der Ständerat lehnt eine Motion zum Thema Nato ab.
Diese wollte bestimmte Übungen verbieten und erreichte im Nationalrat eine Mehrheit.
Nun ist das Geschäft jedoch vom Tisch.

Die Schweizer Armee soll laut dem Ständerat weiterhin an Nato-Bündnisfallübungen teilnehmen können. Die kleine Kammer lehnte einen im Nationalrat im Sommer noch angenommenen Vorstoss für ein Verbot solcher Übungen am Mittwoch ab.

29 Ratsmitglieder stimmten gegen, zwölf für die Motion. Damit folgte die kleine Kammer ihrer Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-S), welche die Motion ihrer Schwesterkommission im Nationalrat im Vorfeld ohne Gegenstimme zur Ablehnung empfohlen hatte.

Sollte die Schweiz an Nato-Bündnisfallübungen teilnehmen dürfen?

Mit der Ablehnung durch den Ständerat ist das Geschäft vom Tisch. Der Abstimmung ging eine rege Diskussion rund um die Zusammenarbeit der Schweiz mit dem Verteidigungsbündnis und hinsichtlich der Vereinbarkeit mit der Schweizer Neutralität voraus. Einzelne Vertreterinnen und Vertreter von SVP und FDP sprachen sich für eine Annahme der Motion aus.

In der Sommersession hatte der Nationalrat die Motion seiner Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-N) angenommen. Diese wollte der Armee solche Nato-Bündnisfalltrainings verbieten.