SECO verteidigt Waffenexporte nach Bangladesch
Die Schweizer Rüstungs-Industrie hat 2019 deutlich mehr exportieren können. Die Kritik an der Bewilligungspraxis des SECO bleibt bestehen.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die Kriegsmaterial-Exporte sind 2019 um 43 Prozent gestiegen.
- Das ist der zweithöchste Wert seit 1983.
- Die GSoA kritisiert die Waffenexporte, insbesondere diejenigen in Bürgerkriegsländer.
Schweizer Unternehmen haben 2019 für 728 Millionen Franken Kriegsmaterial in 71 Länder exportiert. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht das einer Zunahme von 218,1 Millionen Franken. Seit 1983 ist dies der höchste Wert - höher waren die Ausfuhren lediglich im Jahr 2011.
Trotz des deutlichen Anstiegs will die Bewilligungsbehörde für die Ausfuhr von Kriegsmaterial im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) aktuell nicht von einer Trendwende sprechen.
Die Beschaffung von Kriegsmaterial unterliege gewissen Beschaffungszyklen, erklärt Simon Plüss vom SECO. «Deshalb kann man das heute nicht so beantworten», sagt der Leiter der Rüstungskontrolle.
Über 70 Prozent der Abnehmer aus Europa
Die Zahlen der Kriegsmaterial-Exporte seien sowieso sehr volatil - einzelne Geschäfte würden bereits einen grossen Unterschied machen. Konkret spricht Plüss von Exporten nach Dänemark (150 Millionen), Rumänien (111 Millionen) sowie Deutschland (68 Millionen). «Diese drei Geschäfte allein machen bereits über 300 Millionen Franken aus, was für den deutlichen Anstieg sorgt.»
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Weitere Waren im Wert von 55 Millionen Franken wurden nach Bangladesch exportiert. Es handelt sich dabei um Fliegerabwehrsysteme, die Plüss wie folgt einschätzt: «Wir haben das zusammen mit dem EDA sorgfältig beurteilt und sind zum Schluss gekommen, dass wir diese Ausfuhr verantworten können.»
GSoA kritisiert SECO für Exporte in «Krisengebiete»
Das ist der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ein Dorn im Auge. «Damit exportiert die Schweiz Kriegsmaterial in ein Land, wo Menschenrechte klar verletzt werden», sagt Nadia Kuhn von der Gruppe für eine Scheiz ohne Armee (GSoA). Das sei störend und müsse künftig gestoppt werden.
Auch über den allgemeinen Anstieg von Waffenexporten zeigt sich die GSoA wenig erfreut. Die «konstante Steigerung» sei deutlich erkennbar, meint Kuhn. «Die 728 Millionen Franken sind der zweithöchste Wert seit dem Rekordjahr 2011. Das ist extrem stossend.»
