Abgesagte Demonstration: SP St.Gallen warnte vor Neonazis
Am Samstag hätte eine Demonstration gegen das Mediengesetz in St.Gallen stattgefunden. Aus Angst vor einer bewilligten Gegendemonstration wurde sie abgesagt.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Samstag hätte eine Demonstration in St.Gallen gegen das Mediengesetz stattgefunden.
- Eine Gegendemonstration gegen Rassismus und Neonazismus wurde ebenfalls bewilligt.
- Die Organisatoren ersterer Kundgebung haben aus Sicherheitsgründen die Demo abgesagt.
Massnahmen-Gegnerinnen und -Gegner hätten sich am Samstag erneut versammelt. Dieses Mal aber nicht in Bern und offiziell nicht, um gegen das Corona-Regime zu protestieren: Vielmehr sollte es laut Flyer, die auf Telegram zirkulieren, um das Mediengesetz gehen. Die üblichen Verdächtigen der Demonstration zugesagt: Mass-voll, Freiheitstrychler, und so weiter.
Nun haben die Organisatoren die Demo in St.Gallen abgesagt, wie die Polizei bestätigt. In einer Mitteilung erklären die Organisatoren, wieso: «Heute können wir mit Sicherheit sagen, dass die Demo (...) eine Falle ist.»
«Sabotage»: Gegendemonstration formiert
Es hatte sich eine Gegendemonstration formiert, die von der Polizei bewilligt wurde. Die SP Stadt St.Gallen unterstützte diese, wie sie auf ihrer Webseite geschrieben hatte. Es sei entscheidend, «ein buntes und lautes Zeichen» zu setzen. Signale deuteten auf die Präsenz von denselben Neonazis wie in Bern an einer vergangenen Demonstration.
Auf Anfrage sagte die Co-Präsidentin der städtischen Partei Jenny Heeb: «Kein Platz für Rechtsextremismus in St.Gallen. Was in Bern passiert ist, darf sich in St.Gallen nicht wiederholen.»
Die Organisatoren der Kundgebung gegen das Mediengesetz erfuhren von der Polizei, dass diese Gegendemonstration bewilligt wurde. Entsprechend wurde die Route des Umzugs angepasst, damit sich beide Lager nicht in die Quere kommen. Für die Corona-Demonstrierenden kommt das einer «Sabotage» gleich.
Nächste Demonstration in Bern geplant
Sie sehen insbesondere die Sicherheit der Teilnehmenden wegen Linksextremisten in Gefahr. «Geht nicht nach St.Gallen am Samstag», schreiben die Organisatoren.
Es ist aber nicht die letzte geplante Demonstration der Telegram-Kämpfer. Auf der Messaging-App organisieren mehrere Gruppen eine Aktion in Bern, nach dem kanadischem Trucker-Vorbild. Laut eines hin- und hergeschickten Flyers soll dies europaweit geschehen: Alle Hauptstädte sollen «blockiert» werden, um das Ende der Massnahmen zu provozieren.
Rechtsextremer organisiert Convoi
Ein Admin der Hauptgruppe informiert im Chat: Die Demonstrierenden sollen so lange in Bern bleiben, «bis der Bundesrat zurücktreten tut». Alternativ würde der ganze Umzug am 13. Februar dann aber nach Brüssel zur nächsten Kundgebung fahren. Wer aber am Montagabend wieder heimfahren wolle, könne das natürlich tun, schreibt dieselbe Person.
Besucht man das Profil des Admins, lächelt einem die Reichsflagge entgegen. Diese ist bei Neonazis, insbesondere in Deutschland, ein beliebtes Symbol. Nach einer kurzen Recherche ist ersichtlich, dass der Mann ursprünglich Deutscher ist. Allem Anschein nach wohnt er aber in der Nähe von Bülach ZH, wo er Anfang Januar an einem Spaziergang teilnahm.
Wie viele Personen am Montag teilnehmen werden, ist wohl auch für die Organisatoren unklar. An rund 20 Abfahrtsorten organisiert sich jeweils eine handvoll Personen.
