Ständerat stellt sich hinter Grossteil der neuen Kulturbotschaft
Die neue Kulturbotschaft des Bundes für die Jahre 2025 bis 2028 hat eine erste parlamentarische Hürde genommen.
Für die Jahre 2025 bis 2028 hat die neue Kulturbotschaft des Bundes eine wichtige Zustimmung im Parlament erhalten. Der Ständerat hat mit einer Ausnahme den zwölf Erlassen zugestimmt, welche die Botschaft bilden, und rund 990 Millionen Franken Bundesgelder freigegeben.
Nicht ein trat der Ständerat am Dienstag auf eine vom Bundesrat vorgeschlagene Änderung des Bundesgesetzes über Natur- und Heimatschutz. Der Bundesrat wollte in diesem Gesetz explizit eine «hohe Baukultur» fördern.
Kommission für historisch belastetes Kulturerbe
Doch war eine Mehrheit des Rats der Meinung, die bestehenden Bestimmungen genügten. Abgesehen davon sei diese Förderung Aufgabe der Kantone. Die total rund 990 Millionen fliessen etwa in die Filmförderung des Bundes, zum Nationalmuseum und zur Kulturstiftung Pro Helvetia.
Im Rahmen der Beratungen sagte der Ständerat auch Ja zu einer neuen «Kommission für historisch belastetes Kulturerbe». Er stellte sich hinter eine entsprechende Anpassung des Bundesgesetzes über den internationalen Kulturgütertransfer.
