Ständerat will Bericht zur Förderung von Hofläden
Der Ständerat hat einem Postulat zugestimmt, nach welchem der Bundesrat nun einen Bericht mit möglichen Massnahmen zur Förderung von Hofläden ausarbeiten muss.
Das Wichtigste in Kürze
- Der regionale Verkauf nachhaltig hergestellter Produkte soll gefördert werden.
- Der Bundesrat soll nun einen Bericht mit möglichen Massnahmen ausarbeiten.
- Der Ständerat hat am Dienstag einem entsprechenden Postulat zugestimmt.
Der Bundesrat muss in einem Bericht mögliche Massnahmen zur Förderung des regionalen Verkaufs nachhaltig hergestellter Lebensmittel darlegen. Der Ständerat hat am Dienstag ein entsprechendes Postulat seiner Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-S) überwiesen.
Die kleine Kammer nahm das Postulat oppositionslos an. Den Anstoss dazu gegeben hatte eine Motion des Zürcher FDP-Nationalrats Hans-Peter Portmann. Dieser forderte statt eines Berichts direkt gesetzgeberische Massnahmen.
Im Ständerat fand sich dafür – anders als im Nationalrat – keine Mehrheit. Ohne Gegenantrag sagte die kleine Kammer Nein zu dem Vorstoss.
Bundesrat stellte sich gegen Motion
Portmann argumentierte, Freihandelsabkommen seien wichtig für den Wohlstand der Schweiz. Sie schwächten aber oftmals die Wettbewerbsfähigkeit der einheimischen Landwirtschaft. Dem könne man beispielsweise durch die Förderung des Direktverkaufs ab Bauernhöfen entgegenwirken. Die Fördermittel sollten hauptsächlich an die Produzentinnen und Produzenten gehen, und umso höher ausfallen, je kürzer der Transportweg sei.
Der Bundesrat stellte sich gegen die Motion. Er anerkannte zwar das Anliegen. Es gebe aber bereits entsprechende Instrumente, zudem sei der gesetzgeberische Auftrag wenig spezifisch. Mit dem Postulat war die Landesregierung einverstanden.
