Stimmbeteiligung für 13. Juni noch eher tief
Am Sonntag, 13. Juni, wird die Stimmbevölkerung über fünf Vorlagen entscheiden. Die briefliche Stimmbeteiligung liegt bisher eher tief.
Das Wichtigste in Kürze
- Ganze fünf Vorlagen kommen am 13. Juni an die Urne.
- Bisher lässt die briefliche Stimmbeteiligung zu wünschen übrig.
- Nicht einmal das Covid-19-Gesetz kann im Moment für grosse Motivation sorgen.
Das letzte Mal, als das Schweizer Stimmvolk über fünf Abstimmungsvorlagen entscheiden musste, war die briefliche Stimmbeteiligung hoch. Viele Faktoren hatten im September 2020 ihre Hand im Spiel: Die letzte Abstimmung lag schon über ein halbes Jahr in der Vergangenheit. Wegen der Corona-Pandemie wurden zudem die Bürgerinnen und Bürger eindringlich dazu aufgefordert, brieflich abzustimmen.
Zudem handelte es sich um emotionale Themen. Die Begrenzungsinitiative der SVP polarisierte stark. Ebenfalls konnte die Vorlage für ein Vaterschaftsurlaub viele Leute mobilisieren.
Diesen Juni sieht es anders aus. Zwar wird brieflich abstimmen immer noch empfohlen; der letzte Abstimmungstermin ist jedoch bloss zwei Monate her.
Mit einer topaktuellen Vorlage sollte eigentlich die Motivation ansteigen. Das Covid-19-Gesetz steht stellvertretend für die Pandemiepolitik des Bundesrats. Sollte die Bevölkerung Nein stimmen, wäre es ein grosses Misstrauensvotum gegen die Exekutive.
Das revidierte CO2-Gesetz wäre eigentlich auch eine emotionale Vorlage. Das Resultat wird wegweisend sein für die schweizerische Klimapolitik. Aber auch die globale Position der Schweiz im gemeinsamen Kampf gegen den Klimawandel.
Stadt-Land-Graben eher undeutlich
Nur: In der Stadt Zürich ist die Stimmbeteiligung (Stand Montag) eher tief. 14,5 Prozent haben laut Angaben der bevölkerungsstärksten Schweizer Stadt schon brieflich abgestimmt.
Der Kanton Genf weist, ebenfalls Stand Montag eine Stimmbeteiligung von 12,3 Prozent auf. Auf der Webseite ist ebenfalls der Wert für die Stadt aufgelistet: 10,4 Prozent. Am Freitag waren es kantonal knapp neun Prozent, städtisch rund acht Prozent.
Auf dem Land ist die briefliche Stimmbeteiligung etwas höher. In Rorschach SG ist sie Stand Donnerstag bei 16 Prozent. Laut der Stadtkanzlei liegt das eher beim Mittelwert, so ein Sprecher auf Anfrage. Die durchschnittliche Beteiligung liege bei etwa 45 Prozent.
Im Emmental, genauer gesagt die Gemeinde Signau BE, sind es sogar 17,5 Prozent. Vermutlich spielen hier die beiden Agrar-Initiativen eine grosse Rolle. Ländliche Gemeinden dürften sich eher von den Volksbegehren betroffen fühlen als Städter.
Bis am Dienstag, 8. Juni, kann noch per B-Post brieflich abgestimmt werden. Danach ist es noch bis Donnerstag per A-Post möglich.
