Verteidigungsminister soll bei Informationssicherheit nachbessern
Die Sicherheitspolitische Kommission verlangt, dass das Verteidigungsdepartement bis Juni 2019 bei der Informationssicherheit nachbessert.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Verteidigungsminister soll bis Juni 2019 bei der Informationssicherheit nachbessern.
- Somit soll die Sicherheit von Informationen in der Bundesverwaltung verbessert werden.
Das Verteidigungsdepartement soll bis im Juni 2019 aufzeigen, wie das Informationssicherheitsgesetz verbessert werden könnte. Das verlangt die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK).
Der Nationalrat war im Frühjahr auf Antrag seiner Kommission nicht auf das Gesetz eingetreten. Der Ständerat hat sich schon zweimal für Eintreten ausgesprochen. Nun ist auch die Nationalratskommission eingetreten, hat aber mit 17 zu 9 Stimmen beschlossen, die Beratung zu sistieren, bis die Verbesserungsvorschläge vorliegen.
Das Gesetz soll auf die Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken abgestimmt werden. Ausserdem verlangt die Kommission, dass die Kosten klar ausgewiesen, limitiert und departementsübergreifend kompensiert werden.
Mit dem Gesetz will der Bundesrat die Sicherheit von Informationen in der Bundesverwaltung verbessern. Heute finden sich die rechtlichen Grundlagen verstreut in verschiedenen Erlassen. Das Gesetz soll einen einheitlichen Rahmen für alle Bundesbehörden schaffen.
