Viola Amherd spricht bei «Gredig direkt» über Ukraine-Krieg
Als Verteidigungsministerin ist Viola Amherd wegen des Ukraine-Kriegs in einer einzigartigen Position. Bei «Gredig direkt» spricht sie über das vergangene Jahr.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei «Gredig direkt» spricht Viola Amherd über die Waffenexportgesetze der Schweiz.
- Die VBS-Chefin mahnt zur Vorsicht, dass die Schweiz nicht in Isolation gerät.
- Zudem wurden in der Sendung Indiskretionen im Bundesrat thematisiert.
Der Ukraine-Krieg hat Verteidigungsministerin Viola Amherd so fest in den Fokus gerückt wie nie zuvor in ihrer Karriere. Zum Jahrestag des Einmarsches der russischen Truppen war die Walliserin am Donnerstagabend in der SRF-Sendung «Gredig direkt» zu Gast.
Man habe zwar bereits 2021 die instabile Lage am Ostrand Europas festgestellt. Die Theorie eines solchen Angriff war also bereits da. «Der Moment, wo dann tatsächlich die Panzer die Grenze überschritten und diese masslose Aggression gegen die Ukraine begann: Das ist dann doch etwas ganz anderes als die Theorie», beschreibt die Bundesrätin ihr Empfinden von damals.
Ein Jahr später hat sich das Neutralitätsverständnis hierzulande verändert. Die VBS-Chefin ihrerseits hält nichts von Neudefinitionen des Begriffs, welche unsere Neutralität einschränken oder erweitern: «Wir sind bis jetzt gut gefahren und im Neutralitätsrecht gibt es bereits einen gewissen Spielraum. Wir sollten uns da nicht selber einschränken.»
Bei ihren Gesprächen mit Amtsträgern aus dem Ausland seien aktuell die Munitionslieferungen an die Ukraine konstant ein Thema. Bezüglich Neutralitätsrecht sei die Akzeptanz für die Position der Schweiz gross: Kriegsführende Parteien werden nicht mit Waffen beliefert.
«Wird international nicht gut angeschaut»
Schwieriger zu vermitteln seien die gesetzlichen Verbote von Kriesgsmaterial-Exporten. Wenn also Deutschland, Spanien oder Dänemark keine Munition an die Ukraine liefern dürfen, die sie vor Jahren der Schweiz abgekauft haben.
«Das wird international nicht gut angeschaut, das höre ich in Gesprächen immer wieder. Da besteht ein Risiko, dass man in eine gewisse Isolation gerät, die für die Schweiz sicher schlecht wäre. », so Viola Amherd in der Sendung von Moderator Urs Gredig.
Da sich die Schweiz weltweit für die Einhaltung der Gesetze einsetze, müsse sie selbstverständlich auch die eigenen Gesetze einhalten. «Das verstehen wiederum die anderen Länder auch.» Eine Veränderung des Gesetzes sei natürlich jederzeit möglich, wenn das Parlament das wolle, sagt die Bundesrätin im Hinblick auf die anstehenden Diskussionen in National- und Ständerat.
Amherd regt sich über Indiskretionen im Bundesrat auf
Zur Sprache kommt auch die Zusammenarbeit im Bundesrat als Gremium, die Viola Amherd als gut bezeichnet. Doch beim Thema Indiskretionen – Stichwort Corona-Leaks um Bundespräsident Alain Berset – gibt Amherd zu: «Bei Indiskretionen kann ich mich auch sehr fest aufregen.»
Die Indiskretionen seien schade, denn sie würden die Diskussionen im Gremium belasten und gefährden, so Amherd weiter. «Vielleicht ist nicht mehr jedes Mitglied bereit, seine Meinung ungeschminkt zu sagen. Das ist aber ein Schaden für die ganze Institution, und das bedaure ich sehr. Eigentlich ist das nicht zu akzeptieren.»
