Angela Merkel würdigt Aserbaidschan als «wichtigen Partner»
Angela Merkel ist auf Besuch in Aserbaidschan. Die deutsche Bundeskanzlerin schätzt das Land für die Energieversorgung Europas.
Das Wichtigste in Kürze
- Angela Merkel will enger mit Aserbaidschan zusammenarbeiten.
- Das Land sei wichtig für die Energieversorgung in Europa.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Aserbaidschan an. Das Land im Südkaukasus sei ein «wichtiger Faktor» für die Europäische Union «zur Diversifizierung unserer Energiebezugsquellen», sagte Merkel am Samstag nach einem Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in der Hauptstadt Baku. Neben Wirtschaftsthemen ging es nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert auch um Menschenrechtsfragen.
Die frühere Sowjetrepublik Aserbaidschan ist für die EU vor allem als Energielieferant interessant. Ihre Bedeutung dürfte durch die im Bau befindliche Tanap-Gaspipeline durch die Türkei noch steigen. Sie soll die europäische Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen etwas verringern. Die Eröffnung des «südlichen Korridors» sei eine «gute Botschaft für die Energieversorgung der Europäischen Union», sagte Merkel in Baku.
Im Gespräch mit Präsident Alijew habe sie hervorgehoben, dass es im Interesse Aserbaidschans sei, seine Wirtschaft zu diversifizieren, sagte Merkel. Die aserbaidschanische Präsidentschaft teilte mit, Merkel habe sich für eine friedliche Lösung des Konflikts um das zwischen Aserbaischan und Armenien umstrittene Gebiet Berg-Karabach ausgesprochen. Berlin sei «bereit, zu einer friedlichen Lösung beizutragen», hiess es.
Bei einem Treffen mit Wirtschaftsvertretern in Baku erklärte Merkel, Deutschland könne ein «guter Partner» bei der Entwicklung der aserbaidschanischen Wirtschaft sein. 150 deutsche Unternehmen seien in dem Land bereits aktiv. Präsident Alijew habe bei der gemeinsamen Unterredung sein Interesse am Engagement weiterer Unternehmen aus Deutschland bekundet. «Das, was von deutscher Seite zu tun ist, um die Dinge zu verbessern, werden wir dann in die Wege leiten», sagte sie mit Blick auf die Wirtschaftsbeziehungen.
Verbreitete Korruption in Aserbaidschan
Merkel bezeichnete Aserbaidschan als «weitgehend säkulares muslimisches Land», an dessen Erfolg Deutschland Interesse habe. «Wir kennen von überall her auf der Welt, dass es auch Tendenzen zu einer sehr stärkeren Islamisierung gibt», sagte sie. «Insofern ist der wirtschaftliche Erfolg für die aserbaidschanische Bevölkerung natürlich sehr wichtig, und Deutschland kann hierbei ein guter Partner sein.»
Politisch ist Aserbaidschan allerdings kein leichter Partner. Die Regierung unter dem als autoritär geltenden Staatschef Alijew steht international wegen fehlender Rechtsstaatlichkeit und verbreiteter Korruption in der Kritik. Sie verweigerte dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler als Mitglied von Merkels Delegation die Einreise. Hintergrund sind frühere Besuche Weilers in dem zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen Gebiet Berg-Karabach.
Weiler ist Vize-Chef der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe und hatte 2014 und 2016 die nach Unabhängigkeit strebende Region Berg-Karabach besucht, die von Aserbaidschan beansprucht wird und unter armenischer Hoheit steht. Aserbaidschan war die dritte und letzte Station von Merkels Südkaukasus-Reise. Vor ihrem Besuch in Baku hatte Merkel bereits den beiden anderen Südkaukasus-Staaten Georgien und Armenien Besuche abgestattet.
