Ausreichende Beteiligung bei Stichwahl um Präsidentenamt in Nordmazedonien
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Nordmazedonien ist eine ausreichend hohe Wahlbeteiligung erzielt worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Regierende Sozialdemokraten rechnen mit Sieg ihres Kandidaten Pendarovski.
An dem Urnengang am Sonntag beteiligten sich nach Angaben der Wahlkommission bis eine halbe Stunde vor Schliessung der Wahllokale 44,5 Prozent der Stimmberechtigten. Die Wahllokale schlossen um 19.00 Uhr. Die regierenden Sozialdemokraten erklärten, ihr Kandidat Stevo Pendarovski liege vorn und werde die Wahl voraussichtlich gewinnen.
«Stevo Pendarovski ist in Führung und wir erwarten, dass er das Rennen macht», erklärte der einflussreiche Sozialdemokrat Aleksandar Kiracovski unter Berufung auf erste Wahlergebnisse, die seiner Partei vorlägen. Pendarovski selbst hatte zuvor bereits gesagt, er rechne mit «einem massiven Sieg».
Bei einer Beteiligung von unter 40 Prozent wäre die Wahl ungültig gewesen. Die Regierung hatte vorab angekündigt, in diesem Fall eine Neuwahl des Parlaments anzusetzen. In der ersten Runde hatte die Wahlbeteiligung bei 41 Prozent gelegen.
Gegen den prowestlichen Politiker Pendarovski trat die von der rechtskonservativen Opposition unterstütze Gordana Siljanovska-Davkova in der Stichwahl an. Das Präsidentenamt in Nordmazedonien hat zwar vor allem repräsentative Bedeutung, die Wahl gilt aber auch auch als Votum über die Regierung von Ministerpräsident Zoran Zaev. Ausserdem kann der Präsident mit seinem Veto Gesetze blockieren.
Mazedonien hatte sich Mitte Februar in Nordmazedonien umbenannt und so einen jahrzehntelangen Namensstreit mit Griechenland beigelegt. Der Schritt ist in der Bevölkerung umstritten. Siljanovska-Davkova sagte nach ihrer Stimmabgabe vor Journalisten, sie werde den neuen Landesnamen «respektieren», ihn aber nicht selbst verwenden. Regierungschef Zaev hat für den Fall eines Wahlsiegs der 63-Jährigen mit vorgezogenen Parlamentswahlen gedroht.
