Bericht über Korruption in Südafrika wirft Präsident Ramaphosa Versäumnisse vor
Ein Untersuchungsbericht zur Korruption in Südafrika hat Präsident Cyril Ramaphosa Versäumnisse in seiner Zeit als Stellvertreter des früheren Staatschefs Jacob Zuma vorgeworfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Cyril Pamaphosa ist der amtierende Präsident Südafrikas.
- Eine Untersuchung übt Kritik am Verhalten des Stellvertreters des Ex-Präsidenten Zuma.
In dem am Mittwoch vorgelegten Abschlussbericht einer Ermittlungskommission heisst es, vieles deute darauf hin, dass Ramaphosa als Vizepräsident gegen die Vetternwirtschaft im Land hätte vorgehen können.
«Es waren sicherlich ausreichend glaubwürdige Informationen allgemein bekannt (...), die ihn wenigstens dazu hätten veranlassen können, Nachforschungen anzustellen und womöglich bei einer Reihe ernsthafter Vorwürfe zu handeln», schreibt die von dem Richter Raymond Zondo geleitete Kommission. «Als Vizepräsident hatte er sicher die Verantwortung, das zu tun.»
Tausende Seiten über Korruption
Ramaphosa reagierte zunächst nicht auf die Vorwürfe gegen ihn. Er erklärte aber bei der Entgegennahme des Berichts, die weitverbreitete Korruption während der neun Amtsjahre seines Vorgängers Zuma (2009 bis 2018) sei ein «Angriff auf unsere Demokratie» gewesen. «Sie hat die Rechte von jedem Mann, jeder Frau, jedem Kind in diesem Land verletzt.»
Die Untersuchungskommission hatte im Januar das erste Kapitel ihres Berichts zur Korruption in der Zuma-Ära an Ramaphosa übergeben. Der gesamte Bericht umfasst mehr als 5600 Seiten. In mehr als 400 Tagen befragte die Kommission rund 300 Zeugen, unter ihnen auch Ramaphosa. Dessen Antworten zu seinem Wissen über Korruption unter Zuma seien an manchen Stellen «undurchsichtig» gewesen; sie hätten «leider einige wichtige Lücken gelassen», heisst es in dem Bericht.
Zuma, der in dem Bericht als «zentraler» Akteur der Vetternwirtschaft in Südafrika bezeichnet wird, hatte sich geweigert, vor der Kommission auszusagen. Der 80-Jährige wurde deswegen im vergangenen Jahr zu einer 15-monatigen Haftstrafe verurteilt. Seine Inhaftierung führte zu schweren Ausschreitungen mit mehr als 350 Toten. Später wurde Zuma aus gesundheitlichen Gründen unter Auflagen aus der Haft entlassen.
Auch Ramaphosa korrupt?
Ramaphosa hat den Kampf gegen die Korruption zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit gemacht. Allerdings geriet zuletzt der Präsident selbst wegen Korruptionsvorwürfen in Bedrängnis.
Ein früherer Geheimdienstchef wirft ihm vor, mehrere Millionen Dollar in bar in seiner luxuriösen Farm versteckt zu haben. Nach einem Einbruch in seiner Farm soll Ramaphosa die Einbrecher bestochen haben, damit geheim bleibt, dass er so viel Geld dort lagerte. Die Affäre bedroht Ramaphosas Ziel einer zweiten Amtszeit als Präsident.
