Berlin, Paris und London «zutiefst besorgt» über Eskalation der Gewalt in Syrien

Die «militärische Eskalation muss ein Ende haben», hiess es in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der drei Länder. «Luftangriffe auf dicht bevölkerte Gebiete, wahllose Bombenangriffe, der Einsatz von Fassbomben und gezielte Angriffe» auf die zivile und humanitäre Infrastruktur «verurteilen wir aufs Schärfste», hiess es weiter.

Die Regierung in Damaskus und ihre russischen Verbündeten hatten in den vergangenen Wochen die Zahl ihrer Luftangriffe auf die Provinz Idlib im Nordwesten des Landes erhöht. Eigentlich sollte eine im September vereinbarte Pufferzone die Region vor solchen Angriffen schützen. Die Dschihadistenallianz Hajat Tahrir al-Scham (HTS), die Idlib kontrolliert, reagierte mit einem Aufruf zur Verteidigung auf die Angriffe.

In ihrer Mitteilung räumten Berlin, Paris und London zwar ihre «grosse Sorge» über die fortwährende Anwesenheit «terroristischer Vereinigungen» in der Region ein. Bei der «brutalen Offensive des syrischen Regimes und seiner Unterstützer» gehe es aber nicht um Terrorismusbekämpfung. «Es geht darum, die skrupellose Rückeroberung durch das Regime voranzutreiben».

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte starben bei den Bombardierungen sei Ende April 119 Zivilisten. UN-Berichten zufolge flohen zwischen dem 29. April und dem 9. Mai 180.000 Menschen vor den Luftangriffen aus der Region.

Angesichts von drei Millionen Zivilisten in Idlib und Teilen der benachbarten Provinzen Aleppo, Hama und Latakia riefen Deutschland, Frankreich und Grossbritannien «alle Parteien nachdrücklich auf, jede militärische Offensive in der Region zu unterlassen». Die gegenwärtige Eskalation gefährde die Perspektive einer dauerhaften politischen Einigung.

In der Region gilt seit September eine Waffenruhe zwischen den Dschihadisten und den Truppen von Machthaber Baschar al-Assad, doch gibt es immer wieder Kämpfe. Bei jüngsten Zusammenstössen wurden nach Angaben der Beobachtungsstelle vom Montag innerhalb von 24 Stunde 35 Kämpfer getötet.