Biden: Israel könnte Waffen im Ramadan ruhen lassen
US-Präsident Joe Biden äussert sich zu einem möglichen Weg zur Beilegung des Gaza-Kriegs.
US-Präsident Joe Biden hat sich in der Talkshow des Komikers Seth Meyers zu einem möglichen Lösungsweg im Gaza-Krieg geäussert. «Es gibt einen Pfad nach vorn, mit Schwierigkeiten», sagte Biden (81) in der am Montag aufgezeichneten Sendung. Zuallererst müssten die immer noch in Gaza gefangen gehaltenen israelischen Geiseln freigelassen werden. «Es gibt auch eine Übereinkunft seitens der Israelis, dass sie keine Aktivitäten während des (muslimischen Fastenmonats) Ramadan unternehmen würden, um uns die Zeit zu geben, alle Geiseln herauszubekommen», ergänzte Biden.
Israel bereit für Waffenruhe?
Damit gab Biden letztlich wieder, was israelische Medien zuletzt über die Verhandlungen der Vermittler in dem Konflikt berichteten. Demnach wäre Israel bereit, eine rund sechswöchige Waffenruhe zu akzeptieren. Dies sieht den Berichten zufolge ein von den Vermittlerstaaten Ägypten, Katar und den USA kürzlich in Paris vorgeschlagener Verhandlungsrahmen vor.
Nach der Aufzeichnung der Sendung hatte Biden am Montagabend (Ortszeit) zudem die Hoffnung auf eine baldige Feuerpause zwischen Israel und der Hamas konkretisiert. «Mein nationaler Sicherheitsberater sagt mir, dass wir nahe dran sind», sagte Biden, während er in Begleitung von Meyers ein Eis in New York ass. Noch sei man nicht am Ziel: «Ich hoffe, dass wir bis kommenden Montag eine Waffenruhe haben werden.» Der muslimische Fastenmonat Ramadan beginnt um den 10. März.
Zweistaatenlösung als Endziel
Ob die internationalen Vermittler bis dahin ein Abkommen über einen erneuten Geiselaustausch aushandeln können, ist jedoch ungewiss. Zuvor hatten Medien berichtet, dass die schwierigen Verhandlungen nicht vorankämen. Eine baldige Waffenruhe – im Zusammenhang mit der Freilassung von Geiseln im Austausch gegen palästinensische Häftlinge – sah Biden als wichtigen Schritt auf einem Weg in Richtung Frieden in Nahost.
«Ich denke, wenn wir das bekommen – eine vorübergehende Feuerpause –, werden wir in der Lage sein, in eine Richtung zu gehen, in der wir die Dynamik verändern können», sagte Biden. Man werde dann «nicht sofort eine Zweistaatenlösung haben, aber einen Prozess, um eine Zweistaatenlösung zu erreichen». Damit ist die Gründung eines eigenständigen palästinensischen Staates gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert. Der US-Präsident gibt selten TV-Interviews.
