Boris Johnson will keinen Brexit ohne Abkommen
Der britische Premierminister Boris Johnson hat klar gemacht, dass auch er nicht an einem No-Deal-Brexit interessiert ist.
Das Wichtigste in Kürze
- Boris Johnson hat klar gemacht, dass er keinen harten Brexit will.
- Der Backstop muss aber aus dem Abkommen raus.
Der britische Premierminister Boris Johnson hat beteuert, nicht an einem EU-Austritt seines Landes ohne Abkommen interessiert zu sein. «Ich habe absolut klargemacht, dass ich keinen No-Deal-Brexit will». Dies sagte Johnson am Samstag auf seinem Flug zum G7-Gipfel im französischen Badeort Biarritz. «Aber ich sage unseren Freunden in der EU: Wenn sie keinen No-Deal-Brexit wollen, dann müssen wir den Backstop in dem Übereinkommen loswerden.»
Der Backstop als Knackpunkt
Als Backstop wird die Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem Brexit bezeichnet. Johnson will das von der Vorgängerregierung ausgehandelte Brexit-Abkommen ändern, der Backstop ist dabei ein entscheidender Knackpunkt für ihn. Er will ihn komplett aus dem Abkommen streichen.
Für Johnson ist es die erste Teilnahme an einem G7-Gipfel. In Biarritz wollte er unter anderen auch EU-Ratspräsident Donald Tusk treffen, um mit ihm über den Brexit zu sprechen. Tusk hatte am Samstag gesagt: «Ich hoffe immer noch, dass Premierminister Johnson nicht als Mr. No Deal in die Geschichte eingehen will.»
Johnson sagte dazu, ein Scheitern beim Erreichen eines Brexit-Abkommens würde auch schlechtes Licht auf Tusk werfen. Wenn Tusk nicht selbst als «Mr. No Deal» in Erinnerung bleiben wolle, dann werde er den Punkt Backstop hoffentlich berücksichtigen.
