China und Russland wollen Nordkorea Sanktionen lockern
Zu «angemessener Zeit» sollen die Sanktionen gegen Nordkorea gelockert werden. Dies befinden China und Russland in China.
Das Wichtigste in Kürze
- China und Russland wären zu angemessener Zeit für eine Lockerung der Nordkorea-Sanktionen.
- Auch Südkorea erwägt Lockerungen, jedoch in geringerem Umfang.
China und Russland haben ihre Bereitschaft zur Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea zu «angemessener Zeit» signalisiert. Bei Gesprächen der Vizeaussenminister der drei Länder in Moskau hätten sich die drei Parteien darauf verständigt, dass es «notwendig ist, dass der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen die DPRK zu angemessener Zeit anpasst», erklärte Pekings Aussenministerium am Mittwoch. China ist der wichtigste diplomatische Verbündete Nordkoreas.
Wegen Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm hatte der Uno-Sicherheitsrat allein vergangenes Jahr drei Mal Sanktionen gegen das international isolierte Land beschlossen. Washington will die Sanktionen so lange aufrecht erhalten, bis Pjöngjang seine Denuklearisierung komplett und vollständig nachprüfbar abgeschlossen habe. Trotz einer Annäherung hatte die USA die internationale Gemeinschaft zuletzt weiter auf einen harten Kurs gegen die nordkoreanische Regierung eingeschworen.
«Keine detaillierte Überprüfung»
Auch Südkorea erwägt offenbar leichte Lockerungen in geringem Umfang. Aussenministerin Kang Kyung sagte am Mittwoch zwar im Parlament, dass eine Überprüfung der Sanktionen mit den Behörden stattfinde; später ruderte sie jedoch zurück und betonte, dass derzeit keine aktive Überprüfung laufe. Wiedervereinigungsminister Cho Myoung Gyon ergänzte heute Donnerstag, es gebe «keine detaillierte Überprüfung», Seoul habe aber Massnahmen für eine «flexible» grenzüberschreitende Zusammenarbeit ergriffen.
Das verarmte und isolierte Nordkorea treibt seit Jahren mit grossem Aufwand sein Raketen- und Atomwaffenprogramm voran. Der Sicherheitsrat der Uno hat deswegen harte Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Im vergangenen Jahr hat sich das Land zum Atomstaat erklärt und verkündet, atomare Sprengköpfe mit Interkontinentalraketen bis in die USA feuern zu können.
