Chinas Verteidigungsminister für militärische Zusammenarbeit

«Unsere ganze Zusammenarbeit – und sie ist sehr bedeutend – richtet sich in keinem Fall gegen Drittstaaten. Das brauchen wir nicht. Wir müssen unsere Staaten und unsere Völker schützen.» Das sagte Lukaschenko am Donnerstag nach Angaben der staatlichen belarussischen Nachrichtenagentur Belta in Minsk.

«Ziel meines Besuchs in Belarus ist die Umsetzung wichtiger Vereinbarungen auf Ebene der Staatschefs. Und die weitere Festigung der bilateralen militärischen Zusammenarbeit», sagte Li Shangfu laut russischer Übersetzung.

Er hatte zuvor die Moskauer Sicherheitskonferenz besucht. Die militärische Kooperation war bei Lukaschenkos Staatsbesuch in China Anfang des Jahres vereinbart worden. Lukaschenko kündigte für 2024 Militärmanöver mit China an.

Lukaschenko betonte, dass sich Belarus militärisch vor allem auf seine «Freunde» Russland und China verlasse. Belarus und China seien auf einer Linie, wenn es um den Aufbau einer multipolaren Welt gehe. Lukaschenko spricht sich wie der russische Präsident Wladimir Putin immer wieder gegen eine Vormachtstellung der USA aus.

In Belarus sind Tausende russische Soldaten stationiert, Lukaschenko hatte das Land auch als Aufmarschgebiet für Angriffe auf die Ukraine bereitgestellt. Kiew sieht Minsk als Kriegspartei. Im Zuge der Spannungen hatte Russland zuletzt auch mit Atomsprengköpfen bestückbare Iskander-Raketen in Belarus stationieren lassen.

Dazu liess Lukaschenko die Verfassung ändern, so dass kein atomwaffenfreier Status mehr festgeschrieben ist. Auch mehrere belarussische Kampfflugzeuge wurden auf die neuen Waffen umgerüstet. Russland betont, weiter die Kontrolle über die taktischen Atomwaffen zu haben.