Das EuGH urteilt über einen möglichen Rückzieher des Brexit
Der Europäische Gerichtshof verkündet am Montag sein Urteil über einen Rückzieher des Brexit.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Europäische Gerichtshof soll über einen möglichen Rückzieher des Brexit urteilen.
- Am Dienstag wird sich zeigen, ob der Brexit-Plan von Theresa May angenommen wird.
Der Europäische Gerichtshof urteilt am Montag (09.00 Uhr), ob Grossbritannien den Austritt aus der Europäischen Union ohne Zustimmung der übrigen EU-Länder stoppen könnte. Das oberste schottische Zivilgericht hatte den EuGH um diese Bewertung gebeten.
Grossbritannien hatte der EU im März 2017 offiziell die Absicht zum Austritt mitgeteilt. Damit begann ein zweijähriges Verfahren, das nach jetzigem Stand mit dem Brexit am 29. März 2019 endet. Vor dem EuGH geht es um die Frage, ob Grossbritannien den Austrittsantrag einseitig zurückziehen könnte, ohne Billigung der übrigen 27 Staaten.
Rückzieher möglich
Der zuständige EuGH-Generalanwalt hatte vor wenigen Tagen in seinen Schlussanträgen die Ansicht vertreten, das sei möglich. Oft folgen die Luxemburger Richter diesen Gutachten, aber nicht immer.
Das Urteil fällt einen Tag vor der Abstimmung des britischen Parlaments über das von Regierungschefin Theresa May mit der EU ausgehandelte Brexit-Vertragspaket. Dafür zeichnet sich keine Mehrheit ab.
